Zu viel Angst vor dem Benzinpreis

Einen Paprika-Rabatt hat jedenfalls noch niemand gefordert. Dabei können Paprika auch ziemlich schnell ziemlich teuer werden: Die vergangenen fünf Jahre verzeichnen fünf Monate mit Preiserhöhungen über 20 Prozent. Doch Gemüse ist eben etwas anderes als Benzin. Nicht nur Paprika, sondern auch Gurken und Tomaten. Flugtickets. Heizöl. Das sind ganz unterschiedliche Güter, bei denen schnelle Preiserhöhungen viel häufiger und heftiger vorkommen als bei Benzin. Und doch finden sich bei jedem Preisanstieg Politiker, die eine Entlastung fordern. Weil sie glauben, dass die Wähler sonst unzufrieden wären. Ob das heute noch so ist, ist fraglich. Aber von vorne.

Seit Beginn des Irankrieges ist der Liter E10-Benzin um rund 16 Cent teurer geworden, der Liter Diesel sogar um 26 Cent. Diesel kostet jetzt rund ein Siebtel mehr als noch am vergangenen Freitag. Schon geht es los. Nicht nur der ADAC fordert dringend Entlastung für die Autofahrer. Ähnlich äußern sich – in bemerkenswerter Übereinstimmung – Hubert Aiwanger, der bayerische Chef der Freien Wähler, und Manuela Schwesig, Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin von der SPD.

Steigt der Benzinpreis, sorgt das offenbar sofort für Angst bei Politikern. Das liegt auch an den französischen „Gelbwesten“, die vor sieben Jahren auf die Straße gingen, nachdem Präsident Emmanuel Macron die Spritsteuern erhöhen wollte. Am Ende fiel nicht nur die Steuererhöhung aus, sondern auch die eine oder andere Reform. Und halb Europa merkte sich: Die Benzinpreise dürfen auf keinen Fall zu hoch werden!

Das erste Ergebnis ließ nicht lange auf sich warten: In der Energiekrise nach Beginn des Ukrainekriegs beschloss die Ampelkoalition einen Tankrabatt. Drei Monate lang verzichtete sie auf 14 bis 30 Cent Steuern je Liter. Analysen zeigten bald, dass die Tankstellen den Rabatt praktisch vollständig an ihre Kunden weitergaben. Und doch warnten und warnen Experten vor einem solchen Rabatt. Wenn Benzin knapp ist, sollen die Leute das spüren und auf unnötige Fahrten verzichten, so Ifo-Präsident Clemens Fuest. In der Politik ist diese Einigkeit ebenso selten wie unter Ökonomen, denn auch DIW-Präsident Marcel Fratzscher ist kein Freund eines solchen Rabatts.

Wirtschaftsministerin Katherina Reiche allerdings hat vergangene Woche erst mal eine andere beliebte Strategie gewählt und den vermuteten Ärger der Wähler auf die Mineralölkonzerne gelenkt. Das Kartellamt solle die Benzinpreise prüfen, so Reiche.

Schließlich kommt es vielen Menschen komisch vor, was Ökonomen gar nicht überrascht: dass sich die Preise schnell bewegen, obwohl das Benzin im Tank noch vor Kriegsbeginn eingekauft wurde. Das liegt daran, dass weniger der frühere Kaufpreis und mehr der Wiederbeschaffungswert ausschlaggebend ist. Und auch, dass die Preise von nur wenigen großen Konzernen sehr im Gleichlauf schwanken (am billigsten ist es meistens abends zwischen 18 und 22 Uhr). Das kann, wie Ökonomen wissen, ein Hinweis auf Absprachen sein, aber eben auch auf harten Wettbewerb – man kennt das aus dem Supermarkt.

Die Dieselversorgung ist in den vergangenen Jahren eben nicht einfacher geworden. Früher bezog Deutschland viel fertig raffinierten Diesel aus Russland. Diese Zeiten sind jedoch vorbei. Zuletzt kam viel Diesel vom Golf. Kein Wunder also, dass der Dieselpreis jetzt stärker anzieht als der für Benzin.

Weil es bei Politikern so beliebt ist, den Blick auf die Konzerne zu lenken, hat das Kartellamt in den vergangenen Jahren schon häufiger Prüfaufträge erhalten. In der Energiekrise 2022 hat es einen ganzen Bericht abgeliefert. Demnach unterlägen die Tankstellen zweifellos dem Wettbewerb, und allenfalls hätten die Raffinerien größere Gewinne gemacht. Hinweise auf Fehlverhalten gab es trotzdem nicht. Kartellamtschef Andreas Mundt kann jetzt nur Folgendes sagen: „Wir analysieren die Preisentwicklung mit der Markttransparenzstelle für Kraftstoffe ohnehin fortlaufend.” Sollten sich Hinweise auf kartellrechtswidriges Verhalten der Mineralölkonzerne oder Störungen des Wettbewerbs zeigen, würde das Amt konsequent dagegen vorgehen. Im Klartext bedeutet das: Bisher gibt es diese Hinweise nicht.

Ein Vergleich der europäischen Benzinpreise zeigt schnell: Deutschland ist für Ölkonzerne gar nicht besonders lu­krativ. Vor Steuern ist der Sprit im europäischen Vergleich jedenfalls relativ günstig. Es sind vor allem die Steuern des Staates, die den Preis so in die Höhe treiben.

Das hat nicht nur Klimaschutz-Gründe. Bis heute macht die Energiesteuer auf Benzin mehr aus als die Ökosteuer und die CO₂-Abgabe zusammen. Die gab es schon weit vor dem Umweltbewusstsein, denn sie diente der Finanzierung des Staatshaushalts, anfangs vor allem der Straßen, mit der Zeit aber zunehmend auch anderer staatlicher Aufgaben. Ökonomen fanden das immer in Ordnung, denn sie sagen schon lange: Am besten besteuert der Staat – grob vereinfacht – diejenigen Güter, die Verbraucher trotzdem kaufen. Wenn der Staat nämlich Güter besteuert, die daraufhin seltener gekauft werden, haben am Schluss die Menschen weniger Spaß und der Staat kein Geld. Benzin galt lange Zeit als etwas, das die Leute immer kaufen.

Auch daher rührt die Annahme, dass Wähler so sensibel auf den Benzinpreis reagieren. Sie können sich schließlich nicht wehren. Sie müssen zur Arbeit fahren. Viele können nicht gut auf Bus und Bahn umsteigen. Wenn man am eigenen Benzinverbrauch etwas ändern kann, dann allenfalls langfristig: im Extremfall durch einen Umzug oder eine neue Arbeitsstelle, vielleicht aber auch durch ein sparsameres Auto.

Doch das sind alte Zeiten. Vergangenen Sommer kamen gleich von mehreren Forscherteams aus unterschiedlichen Ländern Untersuchungen, die allesamt deutlich machten: Die Menschen haben schon in den Zehnerjahren flexibler auf hohe Benzinpreise reagiert als gedacht. Eine Tabelle des Statistischen Bundesamtes für die F.A.S. zeigt anhand des statistischen Warenkorbs, dass Sprit bei den Ausgaben der Deutschen inzwischen eine kleinere Rolle spielt: 2010 machten die Ausgaben für Sprit 3,8 Prozent aus, 2020 erreichten sie mit 3,1 Prozent fast wieder den Stand zur Zeit der Wiedervereinigung.

Zwar sind die Benzinpreise seitdem gestiegen, aber die Deutschen fahren weniger Auto. Jeder Personenwagen fährt im Jahr statt 13.500 Kilometer wie im Jahr 2019 inzwischen nur noch 12.300 Kilometer. Heute geben die Deutschen 70 bis 100 Euro im Monat für Sprit aus, die jüngste Preiserhöhung kostet sie demzufolge um die zehn Euro im Monat.

Und die Menschen sind dabei flexibler geworden: In Zeiten hoher Benzinpreise können manche Leute mehr Arbeitstage im Homeoffice verbringen. Andere sind schon auf ein Elektroauto umgestiegen, und auf den Strompreis wirkt sich der Irankrieg nicht so stark aus wie aufs Benzin. Wieder andere Leute werden angesichts der steigenden Benzinpreise jetzt über ein Elektroauto nachdenken – so fühlen sie sich dem Spritpreis nicht ganz so ausgeliefert.

Kann der Regierung also der Benzinpreis inzwischen so egal sein wie der Preis für Paprika? Nicht ganz. Immer noch fahren viele Wähler mehrmals in der Woche an den großen Preisschildern der Tankstellen vorbei, selbst wenn sie dort nicht anhalten. Den Preis für Benzin sehen sie öfter als den am Butterregal.

„Der große Symbolgehalt des Benzinpreises ist weg“, sagt Manfred Güllner, der Chef des Meinungsforschungs-Instituts Forsa. „Der war größer, als das Auto noch ein Statussymbol war.“ Aber: „Die Mehrheit der Menschen sagt, die Energieversorgung sei nicht sicher. Da wird der Benzinpreis zum Indikator für die hohen Preise insgesamt – die Tankstelle zeigt es schwarz auf weiß.“ Doch dagegen helfe wahrscheinlich auch kein Tankrabatt. „Wenn ich dann wieder die Gasrechnung und die Stromrechnung kriege, dann nützt auch der sinkende Benzinpreis nichts“, sagt Güllner. „Man sollte sagen, wie es ist. Die Leute ertragen ja die Wahrheit.“