Xi Jinping: Die Säuberungen des Großen Vorsitzenden

Abschlusssitzung des Volkskongresses, 15. März 2025. Als Xi Jinping die Große Halle des Volkes verlässt, erheben sich die Delegierten von ihren Plätzen und applaudieren in einer Geschwindigkeit, als würde man ein Video vorspulen. Nur einer dreht dem Staats-, Partei- und Militärchef der Volksrepublik China den Rücken zu. Zhang Youxia nestelt an seiner schwarzen Ledertasche, als würde der Reißverschluss klemmen, als würde er Xi Jinping nicht bemerken, der zu dem Zeitpunkt direkt hinter ihm steht.

Der oberste General des Landes, der den Großen Vorsitzenden in einer der wichtigsten öffentlichen Veranstaltungen nicht beachtet: Das lässt sich heute als Affront lesen, als Zeichen eines schon damals tiefen Zerwürfnisses. Vielleicht war es aber auch nur eine Momentaufnahme aus dem letzten Jahr, die nichts bedeutet.

Sicher ist nur: General Zhang Youxia ist verhaftet und mit ihm der andere Vizevorsitzende der mächtigen Zentralen Militärkommission, Liu Zhenli, Generalstabschef und Vorsitzender des Führungsstabs. Es ist der Höhepunkt einer jahrelangen Säuberungswelle in der Volksbefreiungsarmee. So etwas hat es seit der Frühphase der Kulturrevolution nicht mehr gegeben. Was heißt das für Xis Macht? Was bedeutet das für die Schlagkraft der Volksbefreiungsarmee? Für Taiwan?

Dreißig Sekunden lang trat der Sprecher des Verteidigungsministeriums am 24. Januar vor die Kameras und verkündete die Absetzung der beiden Generale wegen „schwerer Gesetzes- und Disziplinarverstöße“ – üblicherweise ein Hinweis auf Korruption. Viele Jahre lang hatte Zhang das Beschaffungswesen der Volksbefreiungsarmee geleitet. Es steht im Mittelpunkt vieler der jüngsten Korruptionsfälle in China, denn zahlreiche der inzwischen mehr als hundert abgesetzten Generale und Offiziere hatten dazu eine Verbindung, darunter auch der 2023 entlassene Verteidigungsminister Li Shangfu. Für manche wirkt die Entfernung Zhang Youxias daher wie das logische Ende einer langen Säuberungswelle.

„Korruption ist in der Volksbefreiungsarmee systematisch, und Zhang Youxia war da vermutlich keine Ausnahme“, sagt Zhao Tong, der seit Jahren zum chinesischen Militär forscht und mittlerweile für die Denkfabrik Carnegie arbeitet. Seit 2012 leitete Zhang die Abteilung für Rüstungsentwicklung der Streitkräfte, zur selben Zeit kam Xi Jinping an die Macht. Der Staatschef pumpt enorme Summen in die Aufrüstung, und das Beschaffungswesen hat viel Geld zu verteilen. Gleichzeitig ließ Xi die Geheimhaltungsvorschriften deutlich verschärfen, was den Apparat noch undurchdringlicher macht.

„Mehr Geld bei geringerer interner Transparenz führt zwangsläufig zu zahlreichen Korruptionsfällen“, sagt Zhao. Vor einigen Jahren berichtete selbst die Staatsnachrichtenagentur Xinhua, wie Generals- und Offiziersränge gekauft werden. Korruption ist also keine Überraschung für den Machtapparat. Ob und wann es aber den Generalen an den Kragen geht, darüber entscheidet nicht selten der politische Wille. Zhao sagt: „Ich glaube nicht, dass Korruption der einzige Grund für die Verhaftung ist.“

Im Fall Zhang Youxia geht es um mehr. Das lässt sich aus den Verlautbarungen des Regimes selbst deuten. In der Staatszeitung „Renmin Ribao“ hieß es, die Generale Zhang und Liu hätten das „Verantwortungssystem des Vorsitzenden der Militärkommission mit Füßen getreten und untergraben“. Mit anderen Worten: Sie griffen Xi Jinpings Macht an.

Zhao hält es für „durchaus möglich“, dass Zhang andere Ansichten zur chinesischen Militärstrategie entwickelt habe als Xi. Beweise gibt es dafür nicht. Aber allein ist Zhao mit seiner Analyse nicht. Chinas massive Aufrüstung werfe nationale Fragen auf, sagt er, zumal sie Chinas öffentlich proklamierten friedlichen Aufstieg infrage stelle. Der General habe also möglicherweise andere Gedanken über Chinas Gesamtstrategie gehabt als Xi Jinping. „Zhang könnte sich bei Militäroperationen gegen Taiwan zurückhaltender verhalten haben“, sagt Zhao. Erfahrene Militärs neigen bei der Planung massiver Operationen eher zu Vorsicht. Auch mag Zhang aus den militärischen Schwierigkeiten Russlands in der Ukraine Lehren gezogen haben.

Zhang Youxias Wort hatte Gewicht. Das macht schon seine Herkunft deutlich. Sein Vater war hoher Militärführer der Kommunisten im Bürgerkrieg. In Nordwestchina kämpfte er an der Seite des Politkommissars Xi Zhongxun – des Vaters Xi Jinpings. Die Väter machten in der 1949 gegründeten Volksrepublik dann in Peking Karriere: der eine als Militär, der andere als Politiker. Der junge Zhang Youxia wiederum ging schon als Teenager in die Volksbefreiungsarmee. Anfang der Achtzigerjahre befehligte er ein Regiment im Grenzkrieg gegen Vietnam. Es ist der letzte Krieg, den China geführt hat.

„Der Volksbefreiungsarmee mangelt es stark an Kampferfahrung“, sagt Militärforscher Zhao Tong. Daher sei es für Chinas Militärplaner unerlässlich, Zeit zu gewinnen, um bestehende Lücken bei Weiterentwicklung und Aufrüstung zu schließen. Das führt zu einem Zielkonflikt mit dem obersten Vorsitzenden. „Dagegen ist Xi Jinping ein politischer Führer und könnte kurzfristig geopolitische Chancen ausnutzen wollen.“ Die USA befinden sich in einer unruhigen Phase, Russland versinkt im Sumpf des Ukrainekriegs. Die Gelegenheit scheint günstig, und Xi, glauben manche, wolle keine Zeit verlieren. Andernfalls hätte der Staatschef einfach bis zum Parteitag im nächsten Jahr warten können, um den 75 Jahre alten General ehrenvoll in den Ruhestand zu verabschieden.

Die Machtfrage stellte sich aber auch unmittelbarer. Weil Xi in den vergangenen beiden Jahren schon die mächtigen Generale Miao Hua und He Weidong hatte verhaften lassen, war die Zentrale Militärkommission erheblich zusammengeschrumpft. Zhang Youxia hatte kein Gegengewicht mehr. Ein gut vernetzter Pekinger glaubt, Zhang Youxia sei in seiner Position für Xi schlicht zu mächtig geworden.

„Möglicherweise wurde Zhang durch seine wachsende Dominanz im Militär selbstbewusster und agierte weniger vorsichtig und diskret als zuvor“, glaubt auch Militärforscher Zhao. Die vermeintliche Nähe zu Xi könnte Zhang Selbstsicherheit verschafft haben. Schließlich hatte Xi den damals bereits 72 Jahre alten Zhang 2022 entgegen informeller Ruhestandsgepflogenheiten zum obersten Uniformierten in der Militärkommission gemacht.

Die genauen Hintergründe der Absetzung Zhangs kennt aber niemand außerhalb des Apparats. Auch für erfahrene Beobachter, Diplomaten und Militärs ist die Führungsspitze in Peking kaum zu durchdringen.

Von außen betrachtet ist die Zerschlagung des nunmehr gesamten Oberkommandos eine Machtdemons­tration Xi Jinpings, der sich niemand entgegenstellt. Auf Pekings Straßen geht alles seinen grauen Trott. In den sozialen Medien sind Kommentare zur Verhaftung sorgfältig zensiert. Der Machtapparat mit seinen zivilen Sicherheitsdiensten hat, so scheint es, alles unter Kontrolle.

Die „Selbstrevolution“ hat Xi zu einem zentralen Prinzip seiner dritten Amtszeit gemacht. Diese Kampagne vereint Antikorruptionsmaßnahmen mit politischer Disziplin. China erlebt beispiellose Säuberungen, die den Parteistaat und das Militär gleichermaßen treffen. Neben Hunderten Offizieren wurde allein letztes Jahr gegen Hunderttausende zivile Funktionäre ermittelt.

Die sogenannte Selbstrevolution sei Xi Jinpings Lösung für das Problem der Rechenschaftspflicht in einem System ohne Demokratie, schreibt der Australier Neil Thomas, der über Chinas Eliten forscht. „Xi glaubt fest an die historische Mission der Partei, die nationale Größe wiederherzustellen, aber ihn verfolgt der Zusammenbruch der Sowjetunion und der chinesischen Kaiserdynastien“, so Thomas.

Die Zentrale Militärkommission ist dabei das oberste militärische Organ der Partei. Denn die Volksbefreiungsarmee ist kein nationales Militär, sondern der bewaffnete Arm der Kommunistischen Partei Chinas. Über die Militärkommission, Schnittstelle zwischen ziviler Führung und Militär, herrscht die Partei. Und die zivile Führung ist Xi Jinping, der absolute Loyalität verlangt. Wenn der Machtapparat die verhafteten Generale also beschuldigt, das „Verantwortungssystem des Vorsitzenden der Militärkommission mit Füßen getreten“ zu haben, dann geht es um die Gefolgschaft gegenüber dem Großen Vorsitzenden.

Xi setzt dies rigoros durch. Wer ihm nicht folgt, muss gehen. Die Zentrale Militärkommission ist von sieben auf zwei Personen geschrumpft. Im mächtigsten Gremium sitzt jetzt nur noch ein General, der keine operative Verantwortung hat, sondern selbst für Korruptionsermittlungen zuständig ist. Ihm steht der andere vor, ein Zivilist: Xi Jinping. Die nahezu vollständige Säuberung nicht nur der Militärkommission, sondern auch in den Stäben von Teilstreitkräften, Regionalkommandos und anderen Bereichen hat auch die Liste potentieller Stellvertreter ausgedünnt. Aber wer führt jetzt eigentlich die Volksbefreiungsarmee, eine Streitmacht von zwei Millionen Soldaten?

„Das ist die entscheidende Frage“, sagt Militärforscher Zhao. „Das gesamte Führungs- und Kontrollsystem bricht zusammen.“ Formal lautet die Antwort: Xi selbst. Unklar bleibt, wer sich in seinem direkten Umfeld um operative Angelegenheiten der Volksbefreiungsarmee kümmert. „Muss Xi jetzt wirklich jede noch so kleine Entscheidung selbst treffen?“, fragt Zhao. Westliche Vertreter befürchten Einschränkungen militärischer Gesprächskanäle auf Spitzenebene. Insbesondere mit dem neben Zhang ebenfalls abgesetzten General Liu Zhenli soll es entsprechende Treffen gegeben haben. Liu hatte den gemeinsamen Führungsstab der Streitkräfte geleitet.

Die Frage wird um so dringlicher mit Blick auf Chinas Nuklearwaffen. China verfolgt mittlerweile eine sogenannte „Abschuss nach Warnung“-Strategie: Wenn Frühwarnsysteme eine Bedrohung erkennen, muss die politische Führung binnen Minuten über Gegenschläge entscheiden. „Ohne gute militärische Beratung ist schwer abzusehen, wie ein politischer Führer überlebenswichtige Entscheidungen treffen kann“, sagt Zhao. Chinas landgestützte Atomraketen unterstehen der Raketentruppe, in deren Reihen es zuletzt besonders viele Verhaftungen gab.

Ob es wirklich Korruption war, ob die Korruption zu verminderter Kampffähigkeit geführt hat oder ob Chinas Oberkommando den Umbau der Streitkräfte hin zu einer Armee, die „kämpft und siegt“, für Xi Jinpings Geschmack zu langsam vorantrieb, ist Gegenstand vieler Erklärungsversuche: 2027 wird die Volksbefreiungsarmee hundert Jahre alt, zu diesem Datum soll Xi laut amerikanischer Dienste die Volksbefreiungsarmee angewiesen haben, fähig zur Einnahme der Insel Taiwan zu sein. Diesen Zeitpunkt hält Zhao für wenig realistisch. Eher richte sich der Blick auf die Endphase der Präsidentschaft Trumps, die es auszunutzen gilt.

Während Xi bei der Kriegsfähigkeit zur Eile drängt, bittet die Staatspresse die Bevölkerung um Geduld bei der Korruptionsbekämpfung. „Eine fast einen Meter dicke Eisschicht bildet sich nicht an einem Tag, und sie lässt sich auch nicht über Nacht entfernen“, erklärte „Renmin Ribao“. Die Häufung von Korruptionsermittlungen „heißt nicht, dass die Korruption zunimmt“, so die Staatszeitung, „sondern vielmehr, dass tiefer liegende Schichten ans Licht kommen“. Dagegen sagt Zhao, wenn die Säuberungswelle gegen zivil-militärische Führungskräfte einmal begonnen habe, sei es schwer, sie wieder zu stoppen. Ein Blick in Chinas Geschichte zeige: Kaiser, die absolute Macht erlangten, verfielen stets in extreme Paranoia.