B ei allem Verständnis für die Empörung über den von Kulturstaatsminister Wolfram Weimer vorangetriebenen Umbau der Kulturpolitik zu einer Art Kontrollregime – es bleibt ein Unbehagen zurück, das selbst sein Rücktritt nicht aufheben würde. Geübte Politikbeobachter werden einwenden, dass dieser ohnehin nicht wahrscheinlich ist, obwohl Weimer sich so viel Unmut zugezogen hat wie kein Amtsvorgänger zuvor.
Das liegt nicht nur an dessen handwerklichem Dilettantismus. Vielmehr ist ein Funktionswandel des erst seit 1998 existierenden Amtes zu beobachten. Michael Naumann, der erste Bundesbeauftragte für Kultur und Medien (BKM), war als Staatsekretär Mitglied des Kabinetts und nahm dort zugleich eine Außenseiterposition ein, indem er seine Rolle als im Prinzip staatsfern interpretierte.
Unvergessen seine provokante Bezeichnung des Föderalismus als „Verfassungsfolklore“. Naumann brachte den Blick von außen mit. Gewünscht war etwas für die Galerie, zum Vergleich wurde der französische Kulturminister Jacques Lang genannt, wohl in der Hoffnung, dass von dessen Eleganz ein wenig auch auf das hiesige Kulturleben abstrahlen möge.
Harry Nutt
ist freier Autor und war Leiter des Feuilletons bei der taz sowie der Frankfurter Rundschau und der Berliner Zeitung.
Das war magisches Denken und deckte sich nicht mit den bisherigen Effekten einheimischer Kulturproduktion, die oft über Künstlerinnen und Künstler verlaufen war, die sich besonders an den Standorten des Goethe-Instituts aufgerufen fühlten, sich kritisch bis ablehnend zur Entwicklung und Politik in Deutschland zu artikulieren. Große Teile der sogenannten Gegenkultur wurden staatlich finaziert und trugen – oft gegen den Willen der Mehrheitsesellschaft – zum Gelingen der jungen Demokratie bei. Die sich öffnende Gesellschaft war souverän genug, selbsterklärte Staatsfeinde zu integrieren.
Weimer hat wenig Rückhalt
Damit soll nun wohl Schluss sein. Die stabilisierende Wirkung eines institutionellen Widerspruchs scheint gezielt ignoriert zu werden im Namen einer neuen Kulturpolitik, die sich an den Prinzipien von Kontrolle und Gunsterweisung orientiert. Zwar spricht einiges dafür, dass der parteilose Medienunternehmer Weimer eine Agenda verfolgt, die einem aus Irritation und Reibung hervorgehendem Verständnis von Kulturpolitik diametral entgegengesetzt ist. Völlig abgesagt war das von Helmut Kohl ausgerufene Projekt einer geistig-moralischen Wende vermutlich nie.
Zum Gesamtbild schwelender Kulturkämpfe gehört aber auch, dass Weimer weder in der Bundesregierung noch innerhalb des rechtskonservativen Milieus der Unionsparteien über sonderlich viel Rückhalt verfügt – trotz des starken Gegenwinds war in der Affäre um den Buchhandlungspreis kaum nennenswerte Unterstützung für Weimer zu verzeichnen.
Sein Rücktritt, so darf man vermuten, würde innerhalb der Union als Schwäche des Bundeskanzlers gewertet, die aber auf die Erwartungen einer robust nach rechts verschobenen Politik einzahlt: Obwohl Weimers kulturpolitischer Rigorismus gegen einen vermeintlich linken Aktivismus den Erwartungen dieses Lagers entspricht, würde dessen Demission als willkommene Niederlage von Friedrich Merz begrüßt.
Die Personalie Weimer ist ein Bruch mit der bisherigen bundesdeutschen Kulturpolitik
Wie auch immer die Personalie Weimer weitergeht, kann sie als Bruch mit dem bisherigen Verständnis bundesrepublikanischer Kulturpolitik gedeutet werden, das von der Garantie eines institutionellen Rahmens geprägt war, der das Selbstbild einer durch wirtschaftliches Wachstum gefestigten Demokratie widerspiegelte. Die Kulturstaatsministerinnen und -minister genügten sich in der Aufgabe, das Geld zu besorgen, Eröffnungsreden zu halten und sich ansonsten auf Assistenzleistungen zum Guten, Wahren, Schönen und gern auch Kontroversen zu beschränken.
Es wäre aber falsch, den Fall Weimer lediglich als missratene Personalie abzutun. Ganz sicher ist er „der falsche Mann“, als den der Autor Claudius Seidl ihn in der Süddeutschen Zeitung entzaubert hat. Weit darüber hinaus stehen die Vorgänge jedoch im Zeichen einer kulturellen Krise, für die die passenden Begriffe abhandengekommen sind.
Tief verwurzeltes Misstrauen
Die Formel vom Strukturwandel der Öffentlichkeit scheint in Erinnerung an Jürgen Habermas und dessen unermüdliche Errettung einer kommunikativen Vernunft als zu schwach. Längst beherrschen zerfallende Öffentlichkeiten die Szene. Schlechte Aussichten für eine deliberative Demokratie, in der nach ausgiebigen Beratungen um Lösungen gerungen wird. Den Steuerungsbemühungen liberaler Demokratien schlägt inzwischen ein tief verwurzeltes Misstrauen entgegen, das von schnell wechselnden Regierungen nicht selten mit mutwillig-dezisionistischen Entscheidungen bearbeitet wird.
In ihrem Buch-Essay „Dieser Drang nach Härte“ spricht die Philosophin Eva von Redecker von der Schwierigkeit, eine Sprache zu finden, mit der auf den gesellschaftlichen Rechtsruck am besten reagiert werden kann. Analogien verkehren sich, Begriffe werden von der Gegenseite vereinnahmt, im Weltanschauungsbürgerkrieg gibt es keine Ruhezonen. In den akuten Kulturkämpfen gehe es, so von Redecker, in erster Linie um die Verteidigung von Phantombesitz: „Alle Elemente, die von rechts politisiert werden, stehen in der Gegenwart als gepanzerte Besitzansprüche still.“
In der Pose unbedingter Verteidigungsbereitschaft wird politisches Handeln simuliert. Bürgerliche Freiheit wird fortan im Heizungskeller verteidigt, alles Mögliche kann zum Eigentum verklärt werden, um es anschließend als Kulturgut zu behaupten. So werden Revolten angezettelt, in denen vorgeblich „unser Land“ zurückgeholt werden soll, eine Art individualisierter Phantombesitz, während Öffentlichkeit doch einmal als Ort für den Austausch zum zwanglosen Zwang des besseren Arguments galt.
In einer unter Druck geratenen Gesellschaft scheint die kulturpolitische Doppelfunktion von Bewahrung des kulturellen Erbes und dem Herausfordern sozialer Routinen durch die Künste nicht mehr aufzugehen. In den kommenden Konflikten droht Kultur immer häufiger zur Verfügungsmasse ideologischer Phantasmen zu werden.