Die Diskussion um die Zukunft des Wehrdienstes wird nach Ansicht von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) noch eine Weile andauern. Das Thema sei „etwas, was tief in der Seele einer Gesellschaft viele Emotionen bewegt“, sagte der Minister in der ZDF-Sendung Maybrit Illner.
Die Politik müsse in dieser Frage „verschiedene Möglichkeiten erörtern“ und den besten Weg finden. Jetzt sei das Verfahren im Bundestag, bei der ersten Lesung am Donnerstag hätten alle ihre Bereitschaft zum Kompromiss erklärt, sagte Dobrindt. Ihm sei aber bewusst, „dass da aber noch bisschen Zeit vergeht und noch ein paar Hürden kommen“.
Er sei nach wie vor davon überzeugt, dass eine Wehrpflicht der richtige Weg wäre, sagte der Minister. Weder die Bevölkerung noch die Politik dürften aber mit dem Prozess überfordert werden. „Deswegen ist der Weg über die Freiwilligkeit schon der richtige.“ Mit den richtigen Anreizen „kann man da schon sehr viel erreichen“, sagte Dobrindt mit Blick auf den zunehmenden Bedarf an Personal für die Bundeswehr.
Für den Fall, dass die Freiwilligkeit nicht ausreiche, müsse ein Weg zu einer „fairen Auswahl“ gefunden werden, der verständlich sei und Akzeptanz in der Bevölkerung finde. Am Schluss müsse man „etwas Verpflichtendes“ bekommen.
Polizei kann laut Dobrindt keine militärischen Drohnen bekämpfen
Beim Thema Drohnenabwehr sieht Dobrindt dagegen weniger Diskussionsbedarf. Er sei sich mit Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) einig darüber, „wie das Luftsicherheitsgesetz gestaltet werden wird, wir sind uns auch über die Befehlsketten und alles einig, das ist gar keine Frage“, sagte Dobrindt.
Als fahrlässig bezeichnete er es, wenn die Politik den Eindruck erwecken würde, die Polizei könne militärische Drohnen bekämpfen. Er ergänzte, je nach Bedrohung müsse es „unterschiedliche Abwehrszenarien“ geben und sprach sich für ein gemeinsames Drohnenabwehrzentrum aus.