Cem Özdemir (Grüne) hat in der Debatte um den Wehrdienst ein allgemeines Dienstjahr vorgeschlagen. „Das kann bei der Bundeswehr, aber auch in einer sozialen Einrichtung sein“, sagte der Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Baden-Württemberg den Zeitungen der Funke Mediengruppe. „Das muss auch nicht zwingend im Alter von 18 stattfinden, kann aber mit
Anreizen wie einem kostenlosen Führerschein verbunden sein.“
Özdemir schlug für den Dienst den Begriff „republikanisches Jahr“ vor. Offen ließ er, ob das von ihm vorgeschlagene Dienstjahr verpflichtend sein sollte. „Das Leben in einer freien liberalen Demokratie bringt neben Rechten für alle auch Pflichten mit sich“, sagte er lediglich.
Die Wehrpflicht wurde 2011 in Deutschland ausgesetzt, was in der Praxis einer Abschaffung von Wehr- und Zivildienst gleichkam. Anstelle des Zivildienstes wurde der Bundesfreiwilligendienst eingeführt.
Entwurf zum neuen Wehrdienst setzt auf Freiwilligkeit
Im August hatte das Bundeskabinett das neue Wehrdienstmodell von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) verabschiedet. Dieses setzt zunächst auf Freiwilligkeit. Eine Wiedereinsetzung der Wehrpflicht ist vorerst nicht vorgesehen.
Pistorius zufolge ist die Voraussetzung, dass die anvisierte personelle Stärkung der Bundeswehr gelingt – andernfalls brauche es wieder eine verpflichtende Heranziehung. Verteidigungspolitiker der Unionsfraktion und Außenminister Johann Wadephul (CDU) hatten sich zuletzt für eine umgehende Wiedereinführung der Wehrpflicht in Deutschland ausgesprochen
Özdemir kritisierte zwar die Aussetzung der Wehrpflicht, warnte jedoch vor einer Wiedereinführung eines verpflichtenden Wehrdienstes. Die Wehrpflicht lebe von ihrer Akzeptanz, sie werde jedoch in den Altersgruppen abgelehnt, um die es gehe. „Eine Wehrpflicht darf nicht über die Köpfe hinweg angeordnet werden, sonst werden wir die Gesellschaft noch weiter spalten“, sagte der Politiker.