Die Bundeswehr darf neue Rüstungsgüter im Wert von 50 Milliarden Euro beschaffen. Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat entsprechende Rüstungsaufträge bewilligt. Es handelt sich dabei um den umfangreichsten Rüstungsbeschluss dieser Art in der Geschichte der Bundeswehr.
Unter den nun bewilligten Rüstungsprojekten machen Ausgaben für Bekleidung und persönliche Schutzausrüstung von Soldatinnen und Soldaten mit 20 Milliarden Euro den größten Posten aus. Weiterhin fließen vier Milliarden Euro in die Bestellung von weiteren 200 Schützenpanzern des Typs Puma. Ähnlich viel Geld fließt in das Raketenabwehrsystem Arrow 3, zwei Milliarden Euro sollen für das Luftverteidigungssystem Patriot ausgegeben werden. Weiterhin wird die Luftverteidigung mit Flugkörpern für Iris-T-Abwehrsysteme verstärkt.
Satellitenaufklärung, Torpedos und Luft-Luft-Raketen
Weiterhin erhält der Rüstungskonzern Rheinmetall einen Auftrag für ein satellitengestütztes Aufklärungssystem. Das Volumen für das „Spock“ genannte System liegt zunächst bei 1,8 Milliarden Euro. Es soll die neue Panzerbrigade 45 der Bundeswehr, die in Litauen stationiert wird, mit Aufklärungsdaten versorgen. Weitere Mittel fließen in Luft-Luft-Raketen des Typs Meteor, Torpedos für die neue U-Boot-Klasse U-212, geschützte Sanitätsfahrzeuge sowie Aufklärungs- und Unterstützungsfahrzeuge.
„Wir meinen es ernst, wenn wir sagen, dass wir unsere Bundeswehr leistungsstark und durchhaltefähig ausstatten und das so schnell wie möglich“, sagte Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) zu den neuen Ausgaben. „Und wir meinen es ernst, wenn wir den Bürgerinnen und Bürgern und unseren Bündnispartnern immer wieder sagen: Wir übernehmen Verantwortung und auf uns ist Verlass.“ Die Ausgaben seien kein Selbstzweck, sondern dienten der „vollen Herstellung der Abschreckungs- und Verteidigungsfähigkeit der Bundeswehr.“
Fast 200 Milliarden Euro innerhalb von drei Jahren
Nach Angaben des Verteidigungsministeriums liegen die Rüstungsausgaben insgesamt bei 83 Milliarden Euro in diesem Jahr, die in 103 große Beschaffungsvorhaben geflossen sind. In den
vergangenen drei Jahren sind demnach 188 Milliarden Euro für
Rüstungsaufträge freigegeben worden. Zum Vergleich: In den vorangehenden acht Jahren von 2015 bis 2022 lag das Gesamtvolumen aller Aufträge dem Ministerium zufolge bei 109 Milliarden Euro. Der Haushaltsausschuss muss Aufträge mit einem Volumen von mehr als 25 Millionen Euro pro Stück bewilligen.
Hintergrund der großen Investitionen ist der geplante Aufwuchs der Bundeswehr von derzeit rund 184.000 aktiven Soldatinnen und Soldaten auf 260.000 sowie 200.000 Reservisten bis zum Jahr 2035. So billigte der Haushaltsausschuss beim größten Posten der persönlichen Ausrüstung die Ausstattung für 460.000 Soldaten sowie 80.000 zivile Kräfte der Bundeswehr – also bereits für die Zielgröße der Bundeswehr. Minister Pistorius begründete die vorausschauende Beschaffung damit, dass man die Rekruten nicht „in Jogginganzüge stecken“ könne.