Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat die Musterung aller jungen Männer einem Medienbericht zufolge als notwendige Vorsorgemaßnahme für die Sicherheit Deutschlands bezeichnet und betont, dass Freiwilligkeit beim Dienst in der Bundeswehr weiterhin Vorrang haben soll. „Ja, wir brauchen eine verpflichtende, flächendeckende Musterung für Männer. Wenn der Verteidigungsfall, den wir unbedingt verhindern wollen, doch eintreten sollte, tritt nach dem Grundgesetz die Wehrpflicht unmittelbar wieder in Kraft. Dann müssen wir wissen, wer einsatzbereit ist und wer nicht“, sagte er der Bild am Sonntag.
Pistorius nannte die mit der Aussetzung verbundene Abschaffung der Kreiswehrersatzämter einen schwerwiegenden Fehler. „Wir bauen jetzt neue, moderne Strukturen auf. Ab Mitte 2027 sind wir so weit. Dann können wir wieder flächendeckend mustern“, sagte der Minister.
Eine Rückkehr zur Musterung hätte laut Pistorius auch eine Signalwirkung an Russlands Präsidenten Wladimir Putin. „Wenn wir wieder alle Männer eines Jahrgangs mustern und die Daten aller Wehrfähigen erheben, wird das auch in Russland wahrgenommen. Anders ausgedrückt: Auch das ist Abschreckung!“
Unstimmigkeiten zwischen den Parteien
Die schwarz-rote Koalition hatte am Donnerstag ihre Pläne zur Wehrdienstreform in den Bundestag eingebracht. Es gibt aber noch Unstimmigkeiten zwischen CDU, CSU und SPD – dabei geht es vor allem darum, welche Mechanismen greifen sollen, wenn sich nicht, wie durch das Gesetz beabsichtigt, genügend Freiwillige für die Bundeswehr finden.
Pistorius sagte, dass nun im Parlament entschieden werden müsse, ob es ein Losverfahren geben soll. „Wir werden uns als Ministerium hier selbstverständlich ebenfalls einbringen.“ Ihm sei wichtig, dass so lange wie möglich auf Freiwilligkeit gesetzt werde.
Pistorius will daran festhalten, dass das Wehrdienstgesetz Anfang 2026 in Kraft tritt, und zeigte sich bezüglich einer Einigung mit den Fraktionen optimistisch. „Ich bin zuversichtlich, dass wir das hinbekommen. Alle im Bundestag wissen: Es geht um die Sicherheit Deutschlands.“