In der US-Regierung kursieren laut Medienberichten drei Listen, die Länder in die Farben Rot, Orange und Gelb einteilen. Für Bürger dieser Staaten könnte es bald schwierig bis unmöglich werden, in die USA einzureisen. Noch, so wird betont, ist aber nichts entschieden. Bis zu 43 Länder könnten betroffen sein.
Die Regierung von US-Präsident Donald Trump erwägt einem Medienbericht zufolge wie schon in seiner ersten Amtszeit pauschale Einreiseverbote. Wie die „New York Times“ am Freitag unter Berufung auf Regierungskreise berichtete, wurde eine Liste mit 43 Ländern erstellt, für die unterschiedlich strenge Einreisebeschränkungen gelten sollen. Auch die Nachrichtenagentur Reuters berichtet unter Berufung auf „informierte Kreise“ über die Pläne – allerdings unterscheiden sich die genannten Länder, die Rede ist hier von insgesamt 41 betroffenen Staaten.
Gemein ist den Berichten die Unterteilung der Staaten in drei Gruppen: rot, orange und gelb. Je nach Farbe gilt ein pauschales Einreiseverbot, gewisse Ausnahmen oder eine Übergangsphase, in der die betroffenen Länder noch eine Verhandlungslösung mit den USA erzielen könnten.
Ein pauschales Einreiseverbot soll laut „New York Times“ für Menschen aus Afghanistan, Bhutan, Iran, Jemen, Kuba, Libyen, Nordkorea, Somalia, Sudan, Syrien und Venezuela verhängt werden. Diese Länder stehen auf einer roten Liste. Reuters spricht hier von zehn Ländern.
Orange: Einlass nur für „wohlhabende Geschäftsreisende“?
Für Menschen aus zehn Ländern auf einer orangefarbenen Liste soll die Einreise dem Zeitungsbericht zufolge stark eingeschränkt werden. Betroffen sind demnach Belarus, Eritrea, Haiti, Laos, Myanmar, Pakistan, Russland, Sierra Leone, Südsudan und Turkmenistan. Einwanderungs- oder Touristenvisa sollen an Menschen aus diesen Ländern nicht mehr vergeben werden, wie die „New York Times“ berichtete. Lediglich „wohlhabende Geschäftsreisende“ sollen demnach noch in die USA einreisen dürfen – vor der Erteilung eines Visums müssen sie sich aber einem persönlichen Gespräch unterziehen.
In der Auflistung von Reuters umfasst diese zweite Gruppe nur fünf Staaten – Eritrea, Haiti, Laos, Myanmar und Südsudan. Für deren Staatsangehörige seien teilweise Aussetzungen geplant, die sich auf Touristen- und Studentenvisa sowie andere Einwanderungsvisa auswirken würden, heißt es.
Auf einer gelbe Liste sollen den Berichten zufolge 22 bzw. 26 weitere Länder stehen. Diese Staaten sollen demnach 60 Tage Zeit bekommen, um Bedenken der US-Regierung auszuräumen. Andernfalls sollen sie in die rote oder orangefarbene Liste einsortiert werden.
Ein US-Regierungsvertreter wies darauf hin, es könne noch Änderungen an der Liste geben. Sie sei schon vor Wochen erstellt worden und müsse auch noch von der Regierung und vom US-Außenminister Marco Rubio genehmigt werden.
In seiner ersten Amtszeit von 2017 bis 2021 hatte Trump ein Einreiseverbot für Menschen aus mehrheitlich muslimischen Ländern verhängt. Das Dekret, das ursprünglich Iran, Irak, Jemen, Libyen, Somalia, Sudan und Syrien betraf, war von der US-Justiz mehrfach blockiert worden. Der Irak und der Sudan waren rasch von der Liste gestrichen worden. Eine endgültige Fassung, die auch Nordkorea und Venezuela enthielt, wurde schließlich aber vom Obersten Gerichtshof abgesegnet.
AFP/Reuters/sos