Am heutigen Donnerstag sollen in Istanbul Gespräche über einen möglichen Waffenstillstand oder Frieden in der Ukraine starten. Die direkten Gespräche in Istanbul hatte Kremlchef Wladimir Putin selbst vorgeschlagen – als Antwort auf die Forderung des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj nach einer bedingungslosen Waffenruhe. Zeitgleich treffen sich die Nato-Außenminister in Ankara.
Alle Entwicklungen zu den Ukraine-Verhandlungen und zum Ukraine-Krieg im Liveticker:
09:40 Uhr – „Das wird Folgen haben“ – Wadephul appelliert an Putin
Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat den russischen Präsidenten eindringlich zu direkten Verhandlungen mit dem ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj aufgerufen. Putin sei dabei, „seine Karten zu überreizen“, sagte Wadephul beim Nato-Treffen in Antalya. „Die Welt wartet darauf, dass er endlich der Aufforderung folgt, an den Verhandlungstisch zu kommen, und zwar mit einer Delegation, die auch der Notwendigkeit der aktuellen Situation gerecht wird.“
Wadephul begrüßte die Bereitschaft Selenskyjs, direkte Verhandlungen mit Putin zu führen. Russland hingegen wolle offenbar „zum jetzigen Zeitpunkt keine ernsthaften Verhandlungen“, sagte der Minister und fügte hinzu: „Das wird Folgen haben.“ Es gebe in Europa eine „große Entschlossenheit (…), dann auch über weitere Sanktionen zu entscheiden.“
09:07 Uhr – Selenskyj will nach Treffen mit Erdogan über nächste Schritte entscheiden
Der ukrainische Präsident Selenskyj wird nach Angaben aus Regierungskreisen in Ankara den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan treffen. Erst danach werde Selenskyj „über die nächsten Schritte“ in Bezug auf die Waffenruhe-Gespräche mit Russland entscheiden, sagte ein ukrainischer Regierungsvertreter der Nachrichtenagentur AFP.
08:11 Uhr – US-Außenminister Rubio trifft ukrainischen Kollegen Sybiha
Vor dem geplanten Treffen ukrainischer und russischer Delegationen hat US-Außenminister Marco Rubio seinen ukrainischen Kollegen Andrij Sybiha getroffen. Rubio und Sybiha sprachen am Mittwochabend am Rande des informellen Treffens der Nato-Außenminister in Antalya miteinander. Dabei sei es darum gegangen „die Positionen in dieser kritischen Woche zu koordinieren“, schrieb Sybiha nach dem Treffen auf X. Es sei wichtig, „dass Russland die konstruktiven Schritte der Ukraine erwidert“. Moskau müsse begreifen, „dass die Ablehnung des Friedens einen hohen Preis hat“, fügte Sybiha hinzu.
08:04 Uhr – Rutte zeigt „vorsichtigen Optimismus“
Nato-Generalsekretär Mark Rutte hat sich „vorsichtig optimistisch“ über mögliche Fortschritte in den Verhandlungen über eine Waffenruhe in der Ukraine geäußert. Sollte Russland bereit sein „mitzuspielen“, könnten „in den nächsten Wochen einige Durchbrüche erzielt werden“, sagte Rutte am Rande des Treffens der Nato-Außenminister in Antalya. „Der Ball liegt jetzt bei Russland“, fügte er hinzu.
Die Ukraine sei „bereit“, sich zu einer Waffenruhe und zu sofortigen Verhandlungen über eine Waffenruhe zu verpflichten, betonte Rutte. Und er sagte auch: Es sei eindeutig, dass Russland eine weniger ranghohe Delegation nach Istanbul sende.
07:39 Uhr – Russische Delegation in Istanbul gelandet
Die russische Delegation ist am frühen Morgen in der türkischen Millionenmetropole Istanbul angekommen. Die Maschine sei auf dem Flughafen Atatürk gelandet, berichtete die russische Nachrichtenagentur Interfax. Erst in der Nacht zum Donnerstag wurde bekannt, dass Wladimir Medinski die Delegation leiten wird. Dieser ist als Berater Putins und ehemaliger Kulturminister politisch eher ein Leichtgewicht in Moskau. Er leitete bereits 2022 das bislang letzte direkte Treffen zwischen russischen und ukrainischen Unterhändlern – das kein Ergebnis brachte.
07:18 Uhr – Presse muss draußen bleiben – Beginn um 9 Uhr?
Die Gespräche über die Ukraine in Istanbul sollen einem russischen Agenturbericht zufolge um 09.00 MESZ (10.00 Uhr Ortszeit) beginnen. Das Treffen finde hinter verschlossenen Türen statt, die Presse habe keinen Zugang, berichtet die staatliche Agentur Tass unter Berufung auf eine mit den Verhandlungen vertraute Person. Als Ort sei der Dolmabahce-Palast ausgewählt worden. Ukrainische Medien berichteten jedoch unter Berufung auf Regierungsvertreter, dass der Zeitpunkt noch nicht feststehe.
02:27 Uhr – Sybiha trifft Rubio im Vorfeld der Gespräche in der Türkei
Der ukrainische Außenminister Andrij Sybiha teilt mit, er habe sich mit US-Außenminister Marco Rubio getroffen. Er habe Rubio die „Friedensvision“ des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj erläutert. Zudem sei es bei dem Gespräch um die „Abstimmung der Positionen in dieser kritischen Woche“ gegangen.
00:53 Uhr – Drei Tote bei russischem Raketenangriff auf Sumy
Bei einem russischen Raketenangriff auf ein Industriegelände in der Nähe der nordöstlichen ukrainischen Stadt Sumy sind drei Menschen getötet worden. Dies teilt der Gouverneur der Region, Oleh Hryhorow, auf Facebook mit.
Mittwoch, 14. Mai
22:58 Uhr – Selenskyj: „Wir haben keine Angst“
Wolodymyr Selenskyj bekräftigt die Bereitschaft seines Landes für Verhandlungsformate jeder Art aus. „Die Ukraine ist zu jedem Format von Verhandlungen bereit und wir haben keine Angst vor Treffen“, sagte er in seiner abendlichen Videoansprache. „Morgen – in der Türkei.“
Das Video hatte Selenskyj aufgezeichnet und geteilt, bevor Wladimir Putin seine persönliche Teilnahme absagte.
22:34 Uhr – Putin reist nicht nach Istanbul
Der Kreml hat am Mittwoch die Mitglieder der Delegation benannt, die am Donnerstag zu direkten Gesprächen mit der Ukraine nach Istanbul reisen werden. Der Name des russischen Präsidenten Wladimir Putin steht nicht auf der vom Kreml veröffentlichten Liste. Demnach wird die russische Delegation von Präsidentenberater Wladimir Medinski, dem stellvertretenden Außenminister Michail Galusin und dem Vize-Verteidigungsminister Alexander Fomin angeführt.
17:30 Uhr – Trump hält sich Teilnahme offen
Donald Trump bekräftigt seine Bereitschaft, nach Istanbul zu kommen. Er sei am Donnerstag wegen seines Besuches in den Vereinigten Arabischen Emiraten zwar „ausgebucht“. „Das heißt nicht, dass ich es nicht tun würde“, sagte Trump am Rande seiner Reise durch die Golfregion. US-Außenminister Marco Rubio werde aber auf jeden Fall in der Türkei sei, und der sei sehr effektiv.
15:16 Uhr – EU-Staaten verschärfen Sanktionen
Die EU-Staaten haben auf ein neues Paket mit Sanktionen verständigt. Es sieht unter anderem eine weitere Verschärfung des Vorgehens gegen die sogenannte russische Schattenflotte für den Transport von Öl und Ölprodukten vor. Zudem ist geplant, Dutzende weitere Unternehmen ins Visier zu nehmen, die an der Umgehung bestehender Sanktionen beteiligt sind oder die russische Rüstungsindustrie unterstützen.