Merz Gespräche mit Putin nur nach Abstimmung mit Partnern
Bundeskanzler Friedrich Merz hat sich skeptisch zu möglichen direkten Gesprächen europäischer Staats- oder Regierungschefs mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin über ein Ende des Ukraine-Kriegs geäußert. Er erinnerte während seiner Reise durch die Golfregion Abu Dhabi an einen Besuch des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán in Moskau, dessen Ergebnis wenige Tage später „heftigste Bombardements bis hin zu einem Kinderkrankenhaus in Kiew“ gewesen seien. „Ich möchte keine Gespräche führen, die zu solchen Ergebnissen führen, sondern ich möchte alle Gespräche unterstützen, die dem Ziel dienen, diesen Krieg zu beenden“, sagte Merz.
Die Europäer würden sich – wenn überhaupt – nur abgestimmt untereinander und mit der Ukraine und den Vereinigten Staaten in den Verhandlungsprozess einschalten, wenn es denn hilfreich wäre. „Aber wir werden sicher keine unabgestimmten Einzelmaßnahmen ergreifen, die zum Gegenteil dessen führen, was wir alle gemeinsam erreichen wollen“, betonte Merz.
Die europäische Seite wolle dazu beitragen, dass die derzeit laufenden Gespräche zwischen der Ukraine, Russland und den Vereinigten Staaten erfolgreich verlaufen. Aber man werde „hier keine parallelen Gesprächskanäle öffnen“.
Unterhändler der Ukraine, Russlands und der Vereinigten Staaten hatten sich am Mittwoch und Donnerstag in Abu Dhabi in den Vereinigten Arabischen Emiraten getroffen. Die Gespräche sollen nach dem Wunsch des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj „in allernächster Zeit“ fortgesetzt – wahrscheinlich in den Vereinigten Staaten. Die Europäer sind daran nicht beteiligt.
Macron selbst hatte sich zuletzt für direkte Gespräche der Europäer mit Putin ausgesprochen. Sein außenpolitischer Berater Emmanuel Bonne war diese Woche nach Moskau gereist. Merz sagte dazu: „Das ist mit uns eng abgestimmt gewesen. Wir haben darüber schon seit längerer Zeit gesprochen.“