Im Streit um das „Stück Eis“ hat Donald Trump eine Wende hingelegt, mit der er sich selbst übertraf. Der Erklärung, auf die Anwendung von militärischer Gewalt zur Erlangung Grönlands verzichten zu wollen, ließ er die Nachricht folgen, auch die Strafzölle gegen die Verbündeten vom Tisch zu nehmen. Kaum dass er vor aller Welt noch einmal wortreich begründet hatte, warum Amerika Grönland besitzen müsse, gab er auch diese Forderung auf. Nun will er sich mit einem „Deal“ begnügen, der den USA Rechte auf Grönland zugesteht, die sie schon hatten. Auch um die Verbündeten zu einem größeren Engagement in der Arktis zu bewegen, hätte Trump nicht die schwerste Krise in der Geschichte der NATO provozieren müssen.
War es die klare Bergluft in den Schweizer Bergen, die Trump dazu brachte, seinen Kollisionskurs zu ändern? Eine größere Rolle dürfte gespielt haben, dass auch in seiner eigenen Administration und in den Reihen der Republikaner im Kongress die Stimmen lauter wurden, die vor den gravierenden politischen und auch schon erkennbaren wirtschaftlichen Folgen warnten, die nicht im Interesse Amerikas seien. Diese Erkenntnis wiederum hätte sich in Washington kaum so schnell durchgesetzt, wenn die Europäer sich nicht so klar an die Seite Dänemarks gestellt hätten und bei den Zöllen selbst auf die Barrikaden gegangen wären.
Es ist nicht sicher, dass die Krise schon beendet ist
Ende gut, alles gut? Das können nicht einmal jene sagen, denen nach Trumps Kehrtwende ein ganzer Eisberg vom Herzen fiel. Denn erstens ist noch nicht sicher, dass das schon das Ende der Krise ist. Auf Trumps Ankündigungen und Zusagen kann sich niemand mehr verlassen, das tun auch die europäischen Politiker nicht mehr. Jeder weiß: Die Halbwertszeit der Gültigkeit von Trumps Äußerungen kann nur Stunden betragen.
Und auch wenn der „worst case“ einer militärischen Aktion gegen einen Verbündeten abgewendet ist, hat die Tatsache, dass Trump einen solchen Gewaltakt als eine Option ins Spiel brachte, die NATO schwerer erschüttert und beschädigt, als es jeder Angriff von außen könnte.
Der Wesenskern dieses Bündnisses ist der Schwur, den Angriff auf ein Mitglied der Allianz als Angriff auf alle zu betrachten. Damit soll jeder potentielle Aggressor abgeschreckt werden, zu denen Trump auch Russland zählt, jedenfalls im Falle Grönlands. Selbst wer „nur“ kleine Verbündete wie Estland oder Dänemark ins Visier nehmen wollte, musste bisher damit rechnen, es dann auch mit der Supermacht Amerika zu tun zu bekommen.
Amerikas Schutzzusage steht in Zweifel
Doch warum sollte ein Aggressor glauben, dass die bisherige Führungsmacht der NATO die territoriale Integrität und Souveränität seiner Verbündeten verteidigt, wenn Amerika sie selbst nicht achtet, sondern nun auch ein Anhänger des Rechts des Stärkeren ist wie Russland und China, sogar noch im Verhältnis zu engen Verbündeten?
Trump redete auch in Davos über die NATO, als sei es die dümmste Entscheidung Amerikas gewesen, diesen Verein der angeblich Undankbaren zu gründen. Glatt unterschlagen hat er bei seinem abermaligen NATO-Bashing, dass die Verbündeten sehr wohl Amerika beistanden, als es von Al-Qaida angegriffen wurde und die NATO zum ersten und bislang einzigen Mal den Bündnisfall ausrief. Dänemark zog, wie auch Deutschland, mit in den Krieg in Afghanistan und verlor dort im Verhältnis zu seiner Bevölkerungszahl mehr Soldaten als jedes andere NATO-Mitglied, auch Amerika selbst. Es sind nicht die Dänen, die das vergessen haben und undankbar sind.
Amerika wird einiges tun müssen, um seine Glaubwürdigkeit als zuverlässiger Verbündeter und Anführer der NATO wiederherzustellen – wenn Washington daran gelegen ist. Bei Trump selbst muss man davon ausgehen, dass er auch in Zukunft nicht den Wert der Allianz für Amerika erkennen wird. Seine Kehrtwende in Davos ist kein Beweis dafür, dass er plötzlich klüger geworden ist. Doch hat er so viel transatlantisches Porzellan zerschlagen, dass ihm nun wohl doch die Kräfte in Washington in den Arm fallen, denen – aus nationalem Eigeninteresse – die NATO und Europa noch nicht völlig egal sind.
Immer noch Alarmstufe Gelb
Trotzdem können die Europäer sich nun nicht entspannt zurücklehnen und Entwarnung geben. Sie können allenfalls bei der Alarmstufe von Rot auf Gelb zurückgehen. Nach dem Trump-Tweet ist vor dem Trump-Tweet, und auch Putin bleibt Putin. In der brutalen Welt der Großmachtpolitik kann sich nur der Starke behaupten und sein Selbstbestimmungsrecht verteidigen.
Der Bundeskanzler hat in Davos abermals aufgelistet, was Europa tun muss, um die dafür nötige militärische und wirtschaftliche Kraft zu erlangen. Das ist schon lange bekannt. Und doch handeln die Europäer immer noch viel zu oft nicht danach, wie es jetzt wieder das Europäische Parlament zeigte. Nicht nur Trump ist zu Entscheidungen fähig, die nicht im Interesse seines Landes und der noch freien Welt sind.