Trump bringt die Abschreckung der NATO zum Bröckeln

Die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen hat kürzlich gesagt, dass die NATO am Ende wäre, würden die Vereinigten Staaten einen anderen Verbündeten angreifen. Danach sieht es im Augenblick nicht aus. Präsident Donald Trump hat seine Drohung, Grönland zur Not auch militärisch unter Kon­trolle zu bringen, auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos vom Tisch genommen.

Sein Grönland-Beauftragter Jeff Landry hat nun in einem Gastbeitrag für die „New York Times“ dargelegt, dass es der amerikanischen Regierung in Verhandlungen um operationelle Freiheit, neue Stützpunkte und Infrastruktur sowie die Stationierung von Raketenabwehrsystemen gehe. Von einer Annexion Grönlands war nicht mehr die Rede, auch nicht von einer Invasion auf der arktischen Insel.

Ist die NATO damit gerettet? Zumindest scheint ein Fall abgewendet, der in der Geschichte gar nicht so selten vorkommt: dass eine Allianz zerbricht und es zu einer militärischen Auseinandersetzung zwischen den früheren Partnern kommt. Der Fall Grönland wäre allerdings etwas Besonderes. Der Konflikt betrifft nur zwei der NATO-Mitglieder direkt. Eine militärische Eskalation würde die Frage aufwerfen, wie sich die anderen 30 Verbündeten dazu verhalten. Das ist schwer vorherzusehen, da sie auch andere Sicherheitsinteressen abwägen müssten, Stichwort Russland.

Hier liegt allerdings das größte Pro­blem von Trumps Vorgehen, und es betrifft nicht nur die Grönlandfrage. Sinn und Zweck der NATO ist es, einen Angriff gegen ihre Mitglieder gemeinsam abzuwehren, vor allem aber von vorn­herein durch Abschreckung zu verhindern.

Im Kalten Krieg hat man sich viele Gedanken darüber gemacht, wie das erreicht werden kann. Eine klassische Formulierung stammt von Henry Kissinger, der nicht nur amerikanischer Außenminister war, sondern auch ein einflussreicher Gelehrter auf dem Gebiet der strategischen Forschung: „Abschreckung erfordert eine Mischung aus Macht, dem Willen, diese zu benutzen, und der Beurteilung dieser Faktoren durch den potentiellen Angreifer. (…) Wenn einer dieser Faktoren gleich null ist, scheitert die Abschreckung.“

Wie sieht das aus, wenn man es auf die heutige NATO überträgt? Kissingers erstes Kriterium erfüllt das Bündnis auf einzigartige Weise. Die geballte militärische Macht der NATO übertrifft die Mittel jedes potentiellen Angreifers um ein Vielfaches. Die Verteidigungsausgaben aller 32 Mitgliedstaaten lagen 2024 nach einer Schätzung der NATO bei zusammen 1,305 Billionen US-Dollar. Die russischen betrugen nach Angaben der Weltbank 149 Milliarden Dollar, also etwa elf Prozent davon.

Die NATO-Staaten hatten im selben Jahr etwa 3,41 Millionen aktive Soldaten. Russland, das sich in einem großen Krieg befindet, kam auf 1,13 Millionen Soldaten. Hinzu kommt, dass die NATO Russland in den meisten Waffensystemen quantitativ überlegen ist, von Flugzeugen über Panzer bis zu Schiffen. Bei den Atomwaffen herrscht ein Gleichgewicht, zumindest bei den strategischen.

Hinzu kommt die ökonomische Kraft der NATO-Mitglieder, unter denen einige der größten Volkswirtschaften der Welt sind. Die US-Regierung hat vorgerechnet, dass alleine die Bruttoinlandsprodukte der Europäer und Kanadas mit 26 Billionen Dollar (2024) mehr als zehnmal so viel sind wie das Russlands mit zwei Billionen. Nimmt man das der größten Volkswirtschaft USA von 29 Billionen Dollar hinzu, dann stünde Russland im Ernstfall einer übermächtigen indus­triellen Kapazität gegenüber, die schnell kriegsentscheidend werden dürfte.

Das Problem sind die beiden anderen Kriterien Kissingers. Die Schlagkraft der NATO hängt entscheidend von Amerika ab, auf das alleine 823 Milliarden Dollar der Verteidigungsausgaben und 1,3 Millionen der Soldaten entfallen; auch stellt die Vormacht viele strategisch entscheidende Waffensysteme im Bündnis.

Dass sie das auch in einem Konflikt mit Russland tun würde, daran hat Trump aber seit seiner ersten Amtszeit immer wieder öffentlich Zweifel gesät. Zum entscheidenden Artikel 5, der die Beistandspflicht enthält, hat er sich oft ausweichend oder widerstrebend geäußert. Ein Tiefpunkt war erreicht, als er 2024 im Wahlkampf sagte, er werde Putin ermutigen, mit Verbündeten, die nicht das NATO-Ausgabenziel erreichen, zu machen, was dieser wolle. Und im aktuellen Streit über Grönland wollte er wieder nicht ausschließen, dass sein Land das Bündnis verlassen könnte. Das klingt ganz anders als bei seinem Vorgänger Joe Biden, der die Verteidigung des NATO-Gebiets eine heilige Pflicht nannte.

Das dürfte Auswirkungen auf das dritte Kriterium haben. Schon in der Vergangenheit hat Putin sich offenbar von der Aussicht auf westliches Zurückweichen leiten lassen. Das schwache Bild der NATO beim Abzug aus Afghanistan soll ihn in seinem Entschluss zum Einmarsch in der Ukraine bestärkt haben; auch deuten öffentliche Äußerungen darauf hin, dass man in Moskau nicht mit harten Sanktionen rechnete, zumindest nicht mit dauerhaften. Dass Biden kurz vor der Invasion die letzten amerikanischen Soldaten aus der Ukraine abzog und in Zweifel zog, ob der Westen auf ein „kleineres Eindringen“ überhaupt reagieren würde, dürfte Putin nicht entmutigt haben.

Bei Trump hat er es nun mit einem Gegenspieler zu tun, der zwar wieder auf militärische Stärke setzt, aber zur gleichen Zeit einen Ausgleich mit Russland sucht. Das alles setzt Kissingers Kriterien zwei und drei noch nicht auf null, aber besonders hoch stehen sie nicht mehr.