Sulzbach: Bürger fühlen sich beim Bürgerhaus übergangen

Manchmal braucht es nicht viel, um in einer Bürgerschaft für Zündstoff zu sorgen. In Sulzbach, einer kleinen Kommune im Westen Frankfurts am Rande eines großen Einkaufszentrums, erhitzten sich die Gemüter an einem Bürgerhaus: Die Politik wollte es abreißen, was viele, die sich zu einer Bürgerinitiative zusammentaten, verhindern wollten. Eine Explosion ist es nicht, eher ein Schwelbrand, der seit 2003 vor sich hinglimmt und einfach nicht zu löschen ist.

Die SPD, die einzige Fraktion, die sich deutlich hinter die Bürgerinitiative stellt, beklagt schon lange, dass die Bürger nicht einbezogen würden. Eigentlich war ein Beteiligungsprozess vorgesehen. Aber dann kam die Pandemie, die Stadtverordneten bildeten einen Arbeitskreis, und der fasste den Entschluss, das Haus abzureißen. Die Einwohner wurden vor vollendete Tatsachen gestellt und fühlten sich verständlicherweise übergangen. Als Bürgermeister Elmar Bociek (CDU) im Fernsehen den Bürgern ihre Nachhaltigkeitsbedenken nicht abnahm und ihnen Doppelmoral vor­warf, weil sie ja auch in den Urlaub flögen, führte das zu weiterer Zerrüttung.

Zuletzt schien es noch, als brächte ein Bürgerentscheid endlich klare Verhältnisse. Vor zwei Jahren wurde abgestimmt, die Befürworter des Bürgerhauses setzten sich durch. Nur um festzustellen, dass jetzt Planungen vorgestellt werden, die ihre Kernforderungen aushöhlen. Zwar haben die meisten Fraktionen im Rathaus gute und vernünftige Sachargumente, doch die Kommunikation wirkt, gelinde gesagt, ungeschickt.

Die Folge ist, dass zwischen Politik und Bürgern die Gräben tiefer sind als zuvor. Zu Politikverdrossenheit und Protestwählertum führte das in diesem Fall nicht, sondern zu unverhofftem Tatendrang. Im November gründete sich die Wählerinitiative „Bürger für Sulzbach“ (BfS), die sich die Schlagworte „ehrlich, transparent, bürgernah“ auf die Fahnen schreibt und damit all das sein will, was viele in der Politik vermissen. Der Streit ums Bürgerhaus ist ein Punkt, ein zweiter ist ein neuer Radweg nördlich der Bahnlinie, der stark umstritten ist.

Viele Sulzbacher dürften nun nach Hofheim schauen. Auch dort fühlten sich zahlreiche Bürger übergangen, als es um die Bebauung des Areals der alten Stadtbücherei ging. Daraufhin setzte sich in der Bürgermeisterstichwahl mit Wilhelm Schultze (BfH) der Kandidat einer Wählerinitiative gegen den Amtsinhaber durch. Schon zur Kommunalwahl im März will die Sulzbacher Initiative antreten, Spitzenkandidat ist Metzgermeister Oliver Weber. Der Mann kann nicht nur Leberwurst, er hat auch politische Erfahrung: Bereits 2021 trat er in der Bürgermeisterwahl gegen Bociek an und erreichte aus dem Stand beachtliche 38,2 Prozent der Stimmen. Die nächsten Wahlen im kleinen Sulzbach werden wohl spannend werden.