Weil die Energiepreise steigen, will der Städte- und Gemeindebund die Mehrwertsteuer vorübergehend senken. Langfristig müsse Deutschland widerstandsfähiger werden.
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Die Mehrwertsteuer soll nach Vorstellung des Städte- und Gemeindebundes wegen der steigenden Energiepreise für einen befristeten Zeitraum gesenkt werden. Notwendig sei eine „sofort wirksame und zeitlich befristete Entlastung für Bürgerinnen und Bürger sowie den Mittelstand und das Handwerk“, sagte Hauptgeschäftsführer André Berghegger den Zeitungen der Funke Mediengruppe.
Die Mehrwertsteuersenkung solle demnach sechs Monate lang gelten und Energie sowie Güter des täglichen Bedarfs betreffen. Dies verringere die Energiekosten und entlaste die Pendler, das Handwerk und die Wirtschaft, hieß es in dem Bericht weiter. „Eine befristete Steuersenkung erzielt schnell Effekte und ist anderen Vorschlägen, wie etwa einer Einmalzahlung, vorzuziehen“, sagte Berghegger.
Langfristig müsse es jedoch gelingen, Deutschland insgesamt widerstandsfähiger zu machen. Das betreffe die Verteidigungsfähigkeit, den Zivilschutz, die Rahmenbedingungen für die Wirtschaft und den Energiemix, sagte Berghegger. „Auch wenn Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen nun eine befristete Entlastung benötigen, muss dennoch klar sein, dass auch die Möglichkeiten des Staates begrenzt sind.“