Nach Ansicht von SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf sind die Missstände in deutschen Innenstädten vornehmlich auf Männer und nicht auf die Migration zurückzuführen. „Dieses Unsicherheitsgefühl hat aus meiner Sicht in erster Linie mit Männern zu tun, egal welcher Herkunft“, sagte Klüssendorf den Zeitungen der Funke Mediengruppe. „Die Verkürzung aller politischer Probleme auf die Migration halte ich für falsch und gefährlich“, fügte er hinzu.
Klüssendorf mischte sich mit seinen Äußerungen erneut in die seit Tagen andauernde Debatte über die umstrittenen Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ein. Der hatte in der vergangenen Woche mit Blick auf die Migrationspolitik gesagt: „Wir haben natürlich immer im Stadtbild noch dieses Problem.“ Merz hatte für seine Bemerkung sowohl Zustimmung als auch Kritik bekommen.
Am Mittwoch konkretisierte er seine Aussage, es sei ihm um Migranten ohne Aufenthaltsrecht und Arbeit gegangen, die sich nicht an die in Deutschland geltenden Regeln halten. Merz sagte, wer Töchter habe, werde auf die Frage, was er mit seinen Äußerungen gemeint habe, vermutlich „eine ziemlich klare und deutliche Antwort“ bekommen.
Auch am Wochenende Proteste gegen Merz erwartet
Die Linken-Innenexpertin Clara Bünger warf Merz vor, er tue „nichts für die Sicherheit von Frauen, außer sie für seine rassistische Politik zu instrumentalisieren“. Auch sie sieht das Problem eher im Geschlecht als in der Herkunft der Täter verwurzelt. Gewalt gegen Frauen habe „kein Herkunftsproblem, sondern ein Männerproblem“, sagte Bünger der Neuen Osnabrücker Zeitung. Sie forderte die Bundesregierung auf, „endlich eine verlässliche bundesweite Finanzierung von Frauenhäusern und Fachberatungsstellen sicherzustellen“.
Bundesweit hatten in den vergangenen Tagen Menschen gegen die Äußerungen von Merz protestiert. Auch am Wochenende sind Demonstrationen unter anderem in Hamburg, Magdeburg und Nürnberg geplant. In Hamburg werden an diesem Samstag rund 5.000 Teilnehmende bei einer Veranstaltung mit dem Titel „Wir sind das Stadtbild“ erwartet.