Auf dem SPD-Parteitag in Berlin hat Olaf Scholz eine insgesamt positive Bilanz seiner Kanzlerschaft und der Ampel-Regierung gezogen. Trotz des Scheiterns der Koalition und dem historisch schlechten Wahlergebnis danach sei er dankbar, dass die SPD sich 2021 zu der Koalition mit Grünen und FDP entschieden hat. Die Sozialdemokraten hätten damit eine Modernisierung möglich gemacht, „die ohne diese Regierungskonstellation nicht möglich geworden wäre“, sagte Scholz.
„Wir haben eine Regierung geformt, ohne die CDU/CSU“, sagte der Altkanzler. „Das bleibt in Deutschland eine Botschaft.“ Die Koalition aus SPD, Grünen und FDP sei ein „Aufbruch für Deutschland“ gewesen.
Er dankte den SPD-Ministern sowie dem Kanzleramtschef Wolfgang Schmitt für die gute Arbeit. „Ich danke für die Zusammenarbeit“, sagte Scholz. „Es war eine große Zeit und wir haben für unser Land etwas bewegt.“
Zum Auftakt des dreitätigen Bundesparteitags in Berlin hatte die SPD am Freitag bereits eine neue Parteiführung gewählt. Arbeitsministerin Bärbel Bas wurde mit 95 Prozent der Delegiertenstimmen in die Doppelspitze gewählt. Sie ersetzt damit Saskia Esken, die nicht wieder angetreten war. Lars Klingbeil wurde wiedergewählt, erhielt allerdings nur 64,9 Prozent der Stimmen. Mit knapp 91 Prozent gewählt wurde auch der neue Generalsekretär Tim Klüssendorf.
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