Bundeskanzler Olaf Scholz hat das lange Abwarten der SPD bei seiner
erneuten Nominierung zum Kanzlerkandidaten verteidigt. „Das war eine
Situation, in der man einmal kurz nachdenken durfte, was ist jetzt das
Richtige“, sagte Scholz im ZDF-heute-journal zur Lage in der Partei
nach dem Aus der Ampelkoalition.
Mit Blick auf den Verzicht von
Verteidigungsminister Boris Pistorius auf eine eigene Kandidatur und
seine eigene Nominierung sagte Scholz: „Wir werden jetzt
gemeinsam in diese Wahl gehen.“ Pistorius sei „in der Tat ein Freund von
mir“, er habe ihn schließlich auch in die Bundesregierung geholt.
Kein Wahlkampf auf dem Rücken der Ukraine
Zu
dem Vorwurf seiner politischen Gegner, Scholz wolle nun auf dem Rücken
der Ukraine den Krieg zum Wahlkampfthema machen, sagte er: „Das ist
peinlich.“ In dem Konflikt müsse man sich „genau überlegen, wie man klug
handelt, wie man besonnen handelt“.
Auch wenn Länder wie die USA beim
Einsatz ihrer Marschflugkörper durch die Ukraine auf russischem
Territorium inzwischen ihre Meinung geändert hätten, bleibe er bei
seinem Standpunkt: „Ich halte es für falsch, wenn Deutschland eine
solche Entscheidung trifft.“ Es geht in der Frage vor allem um den
Einsatz von deutschen Taurus-Marschflugkörpern, den Scholz bisher
abgelehnt hat.
Telefonat mit Putin „verantwortlich und notwendig“
Zudem verteidigte Scholz sein Telefonat mit
dem russischen Präsidenten Wladimir Putin erneut. „Es war
verantwortlich und notwendig, das zu tun“, sagte Scholz. Er habe bis Ende 2022 immer wieder mit Putin telefoniert. „Und das waren niemals erfreuliche Gespräche.
Auch diesmal war es kein erfreuliches Gespräch. Aber man muss reden,
auch um das zu hören.“
Es gebe hierzulande einige Menschen, die
glaubten, „mit einem einfachen Telefongespräch ist am nächsten Tag der
Frieden da“. „So ist es natürlich nicht“, betonte der Kanzler.
In
dem jüngsten Telefonat seien „alle Argumente noch mal wiederholt worden“.
Auch sein Argument habe er dem russischen Staatschef gegenüber
wiederholt. „Das lautet nämlich: Herr Putin, rechnen Sie nicht damit,
dass wir unsere Unterstützung zurückfahren werden. Sie müssen einen Weg
aus diesem Krieg finden. Sie müssen Ihre Angriffe einstellen und auch
Truppen zurückziehen.“
Scholz hatte Mitte November erstmals seit
fast zwei Jahren mit Putin telefoniert und ihn nach eigenen Angaben dazu aufgefordert, sich zu
Verhandlungen mit der Ukraine bereit zu zeigen. Der ukrainische
Präsident Wolodymyr Selenskyj warf Scholz daraufhin im Onlinedienst X
vor, „die Büchse der Pandora“ zu öffnen.