Verteidigungsminister Boris Pistorius steht für eine Bewerbung um die SPD-Kanzlerkandidatur nicht zur Verfügung. Das teilte er in einem Video an die Partei-Mitglieder mit. Damit beendet der SPD-Politiker eine seit Wochen laufende Debatte.
„Das ist meine souveräne, meine persönliche und ganz eigene
Entscheidung“, sagte der Pistorius. Mit Olaf Scholz habe die SPD
einen hervorragenden Bundeskanzler. Das habe er in den vergangenen Wochen immer
wieder betont, „und ich sage es auch heute in aller Deutlichkeit“. Olaf Scholz sei ein starker Kanzler und der richtige
Kanzlerkandidat.
Scholz habe eine „schon für normale Zeiten schwierig zu
führende Koalition aus drei Parteien durch die vielleicht größte Krise der
letzten Jahrzehnte geführt“, sagte der Minister. Er habe dafür gesorgt, dass
die Ukraine mit Deutschland den größten Unterstützer in Europa habe und ein
verlässlicher und starker Partner der Nato sei. „Olaf Scholz steht für Vernunft und Besonnenheit, und das
ist gerade in Zeiten wie diesen – in Zeiten globaler Umbrüche und
populistischer, gefährlicher Angriffe auf die Demokratie weltweit – von
besonderer Bedeutung.“
„Das schadet meiner Partei“
An seine Parteigenossen gerichtet sagte er, die Diskussion um die
Kanzlerkandidatur in den vergangenen Wochen habe für zunehmende Verunsicherung
in der SPD und für Irritationen bei den Wählerinnen und Wählern gesorgt. „Das schadet meiner Partei, der ich jetzt seit 48 Jahren angehöre.“ Er habe die Debatte weder angestoßen noch gewollt – und er habe sich nicht ins Gespräch gebracht, versicherte der Minister.
Die SPD hat noch keinen offiziellen Kanzlerkandidaten nominiert. Innerhalb der SPD wurden in den vergangenen Wochen Stimmen laut, die sich für eine Kandidatur von Pistorius aussprachen und damit gegen Scholz. Pistorius ist Umfragen zufolge seit Langem einer der beliebtesten Politiker des Landes.