Soldaten sollen Mordanschlag auf Lula geplant haben

In Brasilien sind am Dienstag vier Soldaten festgenommen worden, die 2022 an einem mutmaßlichen Anschlagsplan auf den damals frisch gewählten Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva beteiligt gewesen sein sollen. Die brasilianische Bundespolizei erklärte, bei den Festgenommenen handele es sich „zumeist um Soldaten mit einer Spezialausbildung“. Die Armee widersprach Angaben aus Polizeikreisen, wonach die vier Festgenommenen am Sicherheitseinsatz für das Treffen der G20-Staats- und Regierungschefs in Rio de Janeiro beteiligt waren.

Die Soldaten seien „nicht Teil der Operation zur Aufrechterhaltung der Ordnung beim G20-Gipfel“ gewesen, hieß es in einer Erklärung der Armee. Zuvor hatte eine Polizeiquelle erklärt, die Verdächtigen seien für die Sicherung des Treffens der Staats- und Regierungschefs in Rio mobilisiert worden.

Offiziellen Polizeiangaben zufolge wurde auch ein Polizeibeamter in Gewahrsam genommen. Die Festnahmen erfolgten demnach am Dienstag im Rahmen einer Operation zur „Zerschlagung einer kriminellen Organisation, die für die Planung eines Staatsstreichs zur Verhinderung der Amtsübernahme der in den Wahlen von 2022 rechtmäßig gewählten Regierung verantwortlich ist“.

Auch Vizepräsident und Richter sollten ermordet werden

Der Polizei zufolge sollte das mutmaßliche Attentat am 15. Dezember 2022 stattfinden – nur zwei Wochen vor Lulas Amtsübernahme als Präsident. Geplant gewesen sei neben der Ermordung Lulas auch die seines Vizepräsidenten Geraldo Alckmin sowie eines Richters am Obersten Gerichtshof. Das Vorhaben wurde laut Angaben der Polizei unter dem Decknamen „Grüner und gelber Dolch“ geplant, in Anlehnung an die Farben der brasilianischen Flagge. Bei dem Richter handelte es sich Medien zufolge um den einflussreichen Alexandre de Moraes, der eine 40-tägige Sperrung des Onlinedienstes X in Brasilien verfügt hatte.

Der linksgerichtete Lula hatte im Oktober 2022 die Präsidentschaftswahl gegen den rechtsextremen Amtsinhaber Jair Bolsonaro gewonnen und am 1. Januar 2023 sein Amt angetreten. Eine Woche später wurde Brasilien von gewaltsamen Ausschreitungen erschüttert, als Bolsonaro-Anhänger den Kongress, den Amtssitz des Präsidenten sowie das Oberste Gericht stürmten und dort stundenlang schwere Verwüstungen anrichteten.

Zu diesen Vorfällen, sowie zu mehreren mutmaßlichen Versuchen zur Verhinderung einer Amtsübernahme wurden Ermittlungen eingeleitet. Auch die nun Festgenommenen müssen laut der Bundespolizei unter anderem mit einer Anklage wegen gewaltsamen Umsturzversuches rechnen.