Die Union debattiert nach Angaben von
Fraktionschef Jens Spahn über eine Altersgrenze ab 16 Jahren für die Nutzung sozialer
Medien. In CDU und CSU werde die Frage nach zusätzlichen
Regeln für den Jugendschutz intensiv diskutiert, sagte der CDU-Politiker
der Neuen Osnabrücker Zeitung. „Wir wägen noch ab“, erwiderte Spahn auf die Frage nach einem Verbot für die App TikTok und fügte hinzu: „Eine Möglichkeit
wäre eine Altersgrenze für Social Media bei 16 Jahren.“
Spahn sagte, Hirnforschern zufolge sprächen die
Apps wie Instagram und TikTok das Belohnungssystem im Hirn in etwa so
an wie Heroin. „Wer schon mal versucht hat, einem Zwölfjährigen das
Smartphone wegzunehmen, während der bei TikTok unterwegs ist, weiß um
die Entzugserscheinungen.“
Verbote seien „ein scharfes Schwert“. „Aber wir
verbieten Jugendlichen auch Alkohol und Nikotin, um das noch wachsende
Gehirn zu schützen. Und wenn TikTok wie eine noch härtere Droge wirkt,
müssen wir was tun“, sagte der Unionsfraktionsvorsitzende. Noch sei keine Entscheidung gefallen, „wir wägen noch ab“, sagte Spahn weiter.
Thüringens Ministerpräsident für Altersgrenze
Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt sprach sich für eine Altersgrenze
bei der Nutzung von Social Media aus. „Wir haben die erste
Generation, an der wir ein digitales Experiment ohne jegliche Kontrolle
durchführen“, sagte der CDU-Politiker am Montag der Mediengruppe Bayern.
„Manche sagen, das wäre alleinige Aufgabe der Eltern, aber das greift
zu kurz. Wir lassen nicht zu, dass ein 14-Jähriger Auto fährt, ein
13-Jähriger raucht oder Alkohol trinkt. Aber wir lassen zu, dass sich
Kinder und Jugendliche auf Plattformen herumtreiben, die Süchte,
psychische Erkrankungen, eine Kultur des ewigen Vergleichens befördern,
die nicht akzeptabel ist.“
Jeder fünfte Jugendliche zwischen zehn und 14 Jahren sei schon einmal
von einem fremden Erwachsenen durch einen Fake-Account nach einem
Nacktbild gefragt worden, fügte Voigt hinzu. „Unser Rechtsstaat muss
auch im Digitalen funktionieren. Handys raus aus den Schulen, klare
Beschränkungen für Social Media unter 16 Jahren. Kinder und Jugendliche
sollen ihre Kindheit unbeschwert erleben können.“
Union und SPD hatten in ihrem Koalitionsvertrag
vereinbart, den Kinder- und Jugendschutz in der digitalen Welt zu
stärken. In den vergangenen Monaten äußerten sich Politikerinnen und
Politiker verschiedener Parteien zu einer Altersgrenze in den sozialen
Medien. CSU-Chef Markus Söder lehnt sie ab. Kanzleramtschef Thorsten
Frei (CDU) hält solche Vorgaben für schwer durchsetzbar. Grünenchefin
Franziska Brantner hingegen hat sich für ein Social-Media-Verbot für
Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren ausgesprochen.