Der scheidende Bundeswirtschaftsminister und Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) will sich nach Angaben seiner Fraktionsführung künftig in der Außenpolitik engagieren. „Wir konstituieren gerade die Fraktion, und Robert Habeck wird sich – in Absprache mit uns – künftig im Auswärtigen Ausschuss um das Verhältnis Deutschland-USA kümmern“, sagte Grünenfraktionschefin Britta Haßelmann. „Die Wichtigkeit dieser Beziehung ist ja offensichtlich.“
Der Spiegel hatte zuvor unter Berufung auf Parteikreise berichtet, Habeck wolle dem Bundestag nur noch bis zur Sommerpause angehören. Sein Mandat will er demnach an die 25-jährige Grünenpolitikerin Mayra Vriesema aus seinem Heimatbundesland Schleswig-Holstein abgeben.
Rückzug aus Bundestag laut Haßelmann nicht besprochen
Haßelmann sagte zu einem möglichen Rückzug Habecks aus dem Parlament: „Nein, das können wir nicht bestätigen. Es ist nicht besprochen, dass Robert Habeck sein Mandat vor dem Sommer zurückgibt.“ Sie fügte hinzu: „Wir haben Robert Habeck immer gesagt, dass wir uns sehr freuen, wenn er Mitglied unserer Fraktion bleibt.“
Nicht zu der möglichen Nachrückeraktion äußern wollte sich auch die Grünenpolitikerin Vriesema. „Ich bitte um Verständnis, dass ich mich zu internen Überlegungen und etwaigen Personalfragen nicht äußern kann“, sagte sie dem Spiegel. Vriesema studiert internationale Politik und internationales Recht in Kiel. Sie stand bei der Bundestagswahl auf Platz fünf der Landesliste.
Verzicht auf Führungsrolle bei den Grünen
Habeck hatte die Grünen als Spitzenkandidat in die Bundestagswahl im Februar geführt. Mit Blick auf die Verluste für seine Partei kündigte er am Tag nach der Wahl an, keine Führungsrolle mehr bei den Grünen anzustreben. Sein Bundestagsmandat nahm er aber an. Erstmals ins Parlament gewählt worden war Habeck 2021.
Sein Amt als Bundeswirtschaftsminister und Vizekanzler führt Habeck noch bis zur Vereidigung des neuen Kabinetts geschäftsführend weiter. Die Wahl von CDU-Chef Friedrich Merz zum Kanzler und die Vereidigung der übrigen Kabinettsmitglieder ist für Anfang Mai geplant.