Der frühere Vizekanzler Robert Habeck hat am Abend in der ZDF-Sendung von Markus Lanz gesagt, sein Rückzug aus der Politik sei „kein taktischer Abschied“. Man könne nie wissen, was die Zukunft bringe, und „für immer“ sei ein zu großes Wort, aber bei seinem Rückzug aus dem Bundestag handle es sich nicht um eine kurze Politikpause. Er wolle seinen Horizont erweitern, werde sich aber zugleich politisch nicht ganz rausnehmen. Habeck sagte mehrfach, sein Schritt bedeute einen „klaren Cut“ und „Aufbruch in was Neues“.
„Sie wollen die Wirkung haben, die Sie als Politiker hatten, nur ohne die Nebenwirkungen der Politik“, bewertete die Spiegel-Journalistin Melanie Amann Habecks Entscheidung, sein Bundestagsmandat zum 1. September aufzugeben. Er wolle „in der Politik sein, ohne in der Politik zu sein“. Habeck verteidigte sich, er „höre ja nicht auf, als politisches Wesen in dieser Welt zu existieren“ und wolle weiterhin etwas zu sagen haben. Wenn er glaube, etwas Sinnvolles beitragen zu können, werde er das auch in Zukunft tun, sagte der ehemalige Wirtschafts- und Klimaschutzminister.
In einem Interview mit der taz hatte der Grünenpolitiker zuvor Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) kritisiert und dem CSU-Parteichef Markus Söder „fetischhaftes Wurstgefresse“ vorgeworfen. Bei Lanz stand Habeck zu seinen Aussagen. Klöckner falle es schwer, die „Achtung vor dem Parlament in der Öffentlichkeit zu verteidigen“. Und seine Beschreibung des bayerischen Ministerpräsidenten sei „noch eine neutrale Beschreibung“ gewesen. Die Diskussion
darüber sei aber aus seiner Sicht nicht der Rede wert: „Das ist alles für die
Füße.“
„Lauter Nebensächlichkeiten“
Worüber man stattdessen nachdenken müsse, sei, dass Politik und Politiker in Deutschland
keinen guten Ruf hätten. „Es gab ein paar Institutionen oder gibt sie
hoffentlich noch, die davor geschützt waren.“ Das sei zum einen das
Bundesverfassungsgericht, das einen hohen Stellenwert genieße, und zum
anderen das Amt des Bundestagspräsidenten und Bundespräsidenten. Aber auch den guten Ruf dieser beiden Institutionen sehe er gefährdet. Vorgänger von Julia Klöckner hätten Achtung vor der Institution Parlament gewahrt, ihr falle das schwer. Im Interview mit der taz hatte Habeck der CDU-Politikerin vorgeworfen, ihr Amt nicht überparteilich auszuüben und gesagt, sie habe „immer nur
polarisiert, polemisiert und gespalten“. Klöckner hat die Vorwürfe zurückgewiesen.
Habeck wünschte sich weniger Fleischdebatten und kritisierte: „Dieser Schaum vor dem Mund, dieses Aggressive, das nützt keinem. Das sind lauter Nebensächlichkeiten in Wahrheit.“ Habeck plädierte dafür, Politik müsse sich eher mit wichtigeren Themen befassen, denn derer gäbe es genug: „Die Hauptsachen sind viel dramatischer“, sagte er in Lanz Sendung und nannte die „Bedrohung der Demokratie, Krieg an allen Ecken und Kanten, Europa, das zerrissen wird, eine Politik, die immer stärker wieder viel zu sehr auf sich selbst schaut“. Die eigentlichen Probleme würden schlicht viel zu selten zur Sprache gebracht.