Arbeitsministerin Bärbel Bas hat eine umfassende Rentenreform im kommenden Jahr angekündigt. „Es wird nicht reichen, nur an zwei Schräubchen zu drehen, sondern wir brauchen ein ganz neues System“, sagte die Co-Chefin der SPD in der ARD. Als Vorbild nannte sie ähnliche Reformen in Schweden, den Niederlanden, Dänemark und Österreich. „Das muss eine mutige Reform sein, und ich glaube, das können auch nur die Volksparteien schaffen.“
Eine Rentenkommission soll laut Bas noch im Dezember eingesetzt werden. Die Arbeitsministerin betonte, dass dort alle Vorschläge diskutiert werden müssten. „Da geht es um das Renteneintrittsalter, da geht es um die Verbreiterung, wer soll einzahlen. Da geht es um Einkünfte“, sagte sie.
Rentenkommission mit Vertretern der jungen Generation
Bas begrüßte, dass es mit Kanzlermehrheit gelungen sei, das erste Rentenpaket zu beschließen. Es sei verständlich, dass auch die junge Generation Mitsprache beanspruche. Sie gehe davon aus, dass jemand aus der sogenannten Jungen Gruppe der Union in der Rentenkommission vertreten sei, ebenso wie junge SPD-Politiker. Eine Strukturreform müsse für alle Generationen eine gute Lösung bringen. Deshalb müssten die Jungen an den Tisch, aber auch die Rentner und diejenigen, die demnächst in Rente gehen.
Einige junge Unionsabgeordnete hatten den Gesetzentwurf abgelehnt, der die Rentenhaltelinie von 48 Prozent des Durchschnittslohns bis 2031 festschreibt. Als Grund gaben sie an, dass sie nicht glauben, dass mit dem Koalitionspartner SPD 2026 eine grundlegende Reform möglich sei.
Um eine Rentenreform umzusetzen, müssten sich alle Regierungsparteien aufeinander zubewegen, sagte die Arbeitsministerin. Man müsse aus dem wochenlangen Streit lernen und solche Entscheidungen „viel früher“ in der Koalition abklären.