„Remigration“ zieht: AfD-Wahlkampf in Rheinland-Pfalz

Nicht weit entfernt vom Bahnhof Rockenhausen, gleich hinter der Alsenz, die gemächlich durch die Nordpfalz fließt, steht ein beachtlicher dreistöckiger Altbau. In dem Gebäude ist das Wahlbüro der SPD-Abgeordneten, die den Donnersbergkreis wie seit vielen Jahrzehnten in Land und Bund vertreten. Folgt man der Straße in Richtung Ortskern, reihen sich Innenausstatter, Schuhgeschäft, Metzger und die Bäckerei mit hübsch ausgestellten Schaufenstern aneinander. Ihre Brötchen verdienen sich viele Rockenhausener in der Industrie, Metall für Autositze, Maschinen. Ja, die alte sozialdemokratische Welt, sie scheint in diesem 5395-Einwohner-Ort weiterzugedeihen.

Doch der Schein trügt, nicht nur wegen der Industriekrise. Im Flächenland Rheinland-Pfalz regiert die SPD vor allem deshalb seit Jahrzehnten, weil sie in Orten wie Rockenhausen die unangefochtene Nummer eins war. Inzwischen aber verliert sie auch hier an Zustimmung. Die AfD gewinnt massiv hinzu. Bei der Bundestagswahl lagen im Donnersbergkreis noch zwei Prozentpunkte zwischen beiden Parteien. Jeder Vierte machte sein Kreuz bei der AfD. In Orten wie Rockenhausen entscheidet sich, ob sich die AfD auch in westdeutschen Flächenländern derart festzusetzen kann, dass sie zu einem Machtfaktor in den Landtagen wird. Wie will die Partei das schaffen?

Gleich am Marktplatz, auf dem an diesem Samstagvormittag eine Handvoll Stände aufgebaut ist, fällt ein blaues Zelt ins Auge. Man kommt ins Gespräch mit Damian Lohr, AfD-Direktkandidat für die Landtagswahl am 22. März, seit 2016 Abgeordneter, inzwischen parlamentarischer Geschäftsführer im Landtag. „Die SPD ist träge geworden“, sagt er. Die AfD habe eine deutlich höhere Präsenz auf der Straße, er baue seinen Stand nicht nur im Wahlkampf auf. Mit rund 250 AfD-Mitgliedern sei der Donnersbergkreis im Verhältnis zur Einwohnerzahl (knapp 75.000) einer der stärksten in ganz Deutschland.

Dazu passt, dass die AfD im nahe gelegenen Gauersheim eine Dorfkneipe zu ih­rem Treffpunkt gemacht hat. Und an diesem Samstag ist ein „Pfalztreffen“ in der Donnersberghalle in Rockenhausen geplant, ein Ort für Abibälle, Weihnachtskonzerte und nun eben auch für den AfD-Wahlkampf. Ob es schwierig gewesen sei, reinzukommen? Lohr winkt ab. Die AfD habe sich etabliert, es falle – anders als in anderen westdeutschen Bundesländern – nicht mehr schwer, Veranstaltungsorte zu finden.

Lohr kennt die Großkampflage seiner Partei, die gerade um ihr Verhältnis zum offen rechtsradikalen Vorfeld ringt, aus eigener Erfahrung. Er hat selbst schon mit Identitären demonstriert, war Vorsitzender der inzwischen aufgelösten Jugendorganisation „Junge Alternative“ und hatte dort die Aufgabe, die Radikalsten auszusortieren, um dem Verfassungsschutz nicht allzu gefährlich zu erscheinen.

Heute will die AfD nur so viel Distanz wie gerade nötig zu neurechten Aktivisten wie Martin Sellner, der für ein völkisches Remigrationskonzept wirbt, um ein Parteiverbotsverfahren zu vermeiden. Lohr antwortet auf eine Frage nach den Identitären knapp, den Blickkontakt, den er sonst hält, bricht er ab: „Es ist gut, dass die Partei ein Vorfeld hat. Ich werde mich vom Vorfeld nicht distanzieren.“ Außerdem habe all das ja nichts mit Rheinland-Pfalz zu tun, es gehe um die Probleme vor Ort. Das Krankenhaus im Kreis, das wolle er retten, mit Geld, das man bei Nichtregierungsorganisationen sparen müsse.

Am Samstagmorgen ziehen Hunderte Gegendemonstranten Richtung Donnersberghalle, hinein aber strömen deutlich mehr Menschen, alle zuvor angemeldet und laut Lohr persönlich für „einlasstauglich“ befunden. Einer der Helfer hat sich die Wörter „WORKING CLASS“ auf den Hinterkopf tätowieren lassen. Als sie an einem Fernsehmikro vorbeigeht, bewegt sich eine Frau mittleren Alters in Richtung der Security. „Das gibt’s doch nicht, das gibt’s doch nicht, das ZDF ist da!“, sagt sie. Ein junger Vater mit AfD-Pul­lover und Kappe hat seinen Sohn und seine Tochter mitgenommen, beide tragen Alice-Weidel-Fanshirts.

Präsentiert wird den Nordpfälzern dann ein Feuerwerk der Parolen, und sie werden nicht müde, über jede einzelne zu jubeln. Das Ziel der Wut ist an diesem Tag auffällig oft die SPD. Jedes neue Windrad sei eines zu viel, und jedes nicht gebaute Kernkraftwerk eines zu wenig, ruft Lohr. „Den Atommüll bringen wir dann einfach zum Willy-Brandt-Haus in Berlin, die sind sowieso verstrahlt.“

Im Gespräch mit der F.A.Z. gibt sich Lohr analytischer. Ob er bald zu den wenigen AfDlern gehören könnte, die bislang ein Direktmandat in Westdeutschland gewonnen haben? „Das kann sein“, sagt Lohr, aber es hänge vieles vom Landestrend ab. Umfragen sehen die Partei mal über, mal unter 20 Prozent.

Auch Jan Bollinger, Spitzenkandidat für die Landtagswahl, tritt in der Donnersberghalle auf. Einer seiner Publikumsschlager: der „Abschiebeflughafen Hahn“ als „nationales Pilotprojekt“, den die AfD einrichten will. „Nicht täglich, sondern stündlich, bis die Startbahnen glühen“ sollen Flugzeuge abheben. Die Menge jubelt. Wie einige andere Redner greift auch er das Thema Vetternwirtschaft auf, über das sich die AfD gerade zerstreitet – vor allem wegen der Vorgänge in Sachsen-Anhalt, wo zahlreiche Abgeordnete Familienmitglieder in den Büros von Kollegen anstellen ließen.

Auch hier ist das Thema präsent, die Mutter von Damian Lohr arbeitet für Bollinger in der Landtagsfraktion, wie Lokalmedien zuletzt berichteten. Laut SWR gibt es weitere ähnliche Fälle. „Ich würde dich wieder einstellen“, ruft Bollinger Lohrs Mutter zu. Der Tenor lautet: Das Thema sei mal wieder nicht mehr als eine mediale Kampagne gegen die AfD im Wahlkampf.

Am Mittag wird, ohne großen Vorlauf, Stargast Alice Weidel auf die Bühne ge­beten. „Alice für Deutschland dürfen Sie nicht sagen“, ruft sie zu Beginn ihrer Rede und bezieht sich damit auf Kritik an dem Slogan, die wegen dessen Nähe zur NS-Parole „Alles für Deutschland“ aufgekommen war, um schelmisch zu ergänzen: „Wenn der Verfassungsschutz etwas sagt, dann halten wir uns dran, nicht wahr?“ Die Ironie ist unmöglich zu überhören.

Dann wechselt Weidel in den nachdenk­lichen Tonfall, „einvernehmliche Töne“ brauche es im Umgang mit den USA, die Rede von Kanzler Merz auf der Münchner Sicherheitskonferenz habe sie schockiert. Auch sei es jetzt, wo Deutschland „abschmiere“, doch unerhört, dass Parteien am politischen Aschermittwoch in Partystimmung seien: „Ich schäme mich dafür.“

Dann versucht Weidel, ins lokale Fach zu wechseln, und erwähnt die „Verges­senen“ im Ahrtal. Doch das Publikum schweigt. Zwischen dem zerstörten Dorf Schuld und Rockenhausen liegen zwei Autostunden. Jemand fordert lautstark ei­nen Themenwechsel: „Die Handwerker sind der Motor von Deutschland.“ Weidel bittet darum, Zwischenrufe zu unterlassen, spricht dann von vielem, aber nicht von der Nordpfalz: Es geht um den Digi­tal Services Act der EU, Unternehmensinsolvenzen, die Schwarz-Rot verschweige, von einem „ordnungspolitischen Rahmen“, den Deutschland brauche.

Das Publikum ist ruhiger als zuvor; vielleicht soll das auch so sein: Man muss der Parteichefin, die hier stets mit Doktortitel eingeführt wird, ja nicht gedanklich folgen, um sie zu bewundern. Und dann: „Ja, natürlich wollen wir Remigration!“ Jubel, Applaus, jemand ruft: „Ich liebe dich, Alice Weidel“. Der Zwischenruf gefällt ihr besser: „Ich liebe dich auch!“ Dann wird noch die Tombola ausgelost, der erste Platz bekommt ei­ne von Weidel signierte Pfalztreffen-Trophäe, der zweite einen 500-Euro-Gutschein für ein „Überlebenstraining“.

Die AfD, so scheint es an diesem Samstag, mobilisiert hier noch immer durch ihre Andersartigkeit, durch ihre Ablehnung von dem, was ist. Denn damit sind viele nicht mehr zufrieden, das wird in zahlreichen Gesprächen deutlich, und deswegen wenden sie sich der AfD zu – vor allem, weil die eben noch nicht regiert habe. Bei den anderen wisse man eben, dass sie es nicht können. Die Partei muss nicht einmal ansprechen, dass auch Rockenhausen unter der Krise der Automobilindustrie leidet, um für viele Betroffene die Hoffnung auf bessere Zeiten zu verkörpern.

Zurück auf dem Wochenmarkt. Was hält der Gemüsehändler dort von der neuen Gesellschaft? „Die vertreiben uns die Kunden“, sagt er, als Daniel Lohr und seine Parteifreunde gerade ihr Zelt abbauen. Vor allem die AfD mit ihrem „Nazikram“ könne er nicht ertragen, sagt der Gemüsehändler, aber auch die anderen Stände, bei denen es um Politik gehe – die CDU und die Omas gegen Rechts sind gegenüber postiert – würden ihn nerven. „Die Leute wollen hier nicht streiten, die wollen in Ruhe einkaufen.“ Er freue sich wieder auf höhere Umsätze – nach der Wahl.