Wer ist Lars Klingbeil? Viel! Innerhalb von nur zwei Tagen konnte man zwei ziemlich unterschiedlich wirkende Männer beobachten. Am Montag stand Klingbeil im Willy-Brandt-Haus, der SPD-Parteizentrale, neben seiner Ko-Vorsitzenden Bärbel Bas und musste die Wahlschlappe von Rheinland-Pfalz kommentieren.
Hinter ihm lagen schwierige, vielleicht sogar brenzlige Stunden. Klingbeil hatte seinen Job als Parteivorsitzender zu verteidigen. Vielleicht war es dieser Defensivposition geschuldet, dass Klingbeil am Montag zwar von notwendigen Reformen sprach, aber in Richtung Union betonte: Er habe einen anderen Reformbegriff als diese. Den Bürgern vorzuwerfen, sie würden zu wenig arbeiten, sei nicht sein Stil.
Doch dann das: Zwei Tage später, Mittwoch, Klingbeil trat auf in der Bertelsmann-Stiftung. Ein anderer Klingbeil. Er sprach zu der Frage: „Wie modernisieren wir Deutschland?“ Klingbeil war als Finanzminister gekommen, seiner anderen Rolle. Er sprach anders, selbstbewusster, konzentrierter. In der Finanzplanung kämen „schwierige und unbequeme Entscheidungen“ auf die Koalition zu, sagte er. Und: „Wir werden als Gesellschaft insgesamt mehr arbeiten müssen.“
Klingbeil will den Linksruck verhindern
Einige Passagen seiner gut halbstündigen Rede hätte so wohl auch Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) halten können. Am Mittwoch hat sich ein zu Reformen entschlossener Klingbeil gezeigt. Wird er bleiben? Und wird er sich durchsetzen können?
Nachdem die Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz für die SPD verloren gingen, waren zwei Reaktionen in der Partei denkbar: ein Linksruck, oder ein Zupacken der Pragmatiker. Klingbeil, von Natur aus Pragmatiker, will den Linksruck unbedingt verhindern.
Allerdings hat er in der Vergangenheit schon häufig Ruckreden angedeutet, diesen dann aber nichts folgen lassen. Von dem SPD-Flügel, der einen Mitte-Kurs will, wird Klingbeil geschätzt, aber auch für seine Verzagtheit kritisiert. Dabei ist er zumindest machtpolitisch zu Basta-Manövern in der Lage. Nach der verlorenen Bundestagswahl vor einem Jahr, an der Klingbeil einen gehörigen Anteil hatte, konzentrierte er sämtliche Macht in Partei und Fraktion innerhalb weniger Stunden auf sich.
Doch seither scheint Klingbeil die Doppelrolle als Parteichef und Finanzminister sowie Vizekanzler zu belasten. Ein Durchregieren ist auch deswegen schwierig, weil in der SPD-Bundestagsfraktion linke Kräfte erhebliches Gewicht haben. Noch sind zwar alle Projekte durchgekommen – etwa auch die Abschaffung des Bürgergeldes und die Migrationsverschärfungen – aber die notwendige Überzeugungsarbeit wächst von Mal zu Mal.
Klingbeil kritisiert das auch von der SPD geschaffene Arbeitssystem
Dabei ist just diese Woche noch einmal deutlich geworden, zu welchen Reformen die SPD-Basis bereit ist. Das Mitgliederbegehren gegen die Abschaffung des Bürgergeldes haben noch nicht einmal 3000 Genossen unterstützt. Der Widerstand in der Fraktion war dagegen unverhältnismäßig groß. Diese Erkenntnis könnte Klingbeil in seinem Vorhaben bestärken. Aber sie macht es nicht einfacher.
Was also hat Klingbeil vor? Er stellt die Bürger und seine eigene Partei darauf ein, dass künftig länger gearbeitet werden muss. Bislang ist das ein Tabu in der SPD. In der Rentenfrage ist sie noch ganz bei sich und glaubt, Arbeitnehmerinteressen pur durchzusetzen. Mit dem Ergebnis: Die SPD wird vor allem noch von Rentnern gewählt, die schon gar nicht mehr arbeiten.
„Wir, und damit meine ich auch meine Partei, haben ein System geschaffen, in dem es sich für viele Menschen immer weniger lohnt, mehr zu arbeiten“, sagte Klingbeil am Mittwoch. Der Staat fördere zu sehr, früher in Rente zu gehen und in Teilzeit zu arbeiten. Klingbeil will deswegen das Ehegattensplitting abschaffen. Das ist eine Forderung, die schon in etlichen SPD-Wahlprogrammen stand.
„Wer heute auf den Status Quo setzt, wählt den Abstieg“
Aber dieser Satz würde dafür nie den Weg in ein SPD-Programm finden: „Wir können nicht jede Krise und jedes Problem mit einfach noch mehr Geld beantworten.“ Und: „Wer heute auf den Status Quo setzt, wählt den Abstieg.“ Das zielt auf den Kern sozialdemokratischer Politik, wie sie die vergangenen Jahre betrieben worden ist. Klingbeil will eine andere SPD.
Bei allen Reformen müsse es auch gerecht zugehen – als er das sagte, blitzte am Mittwoch am ehesten der SPD-Chef durch. Was das genau heißt, führte er nicht aus. Überhaupt: Was ist von Klingbeils Ideen umsetzbar, wenn der CSU-Vorsitzende Markus Söder präventiv schon nahezu alles abgelehnt hat?
Diese Fragen wird Klingbeil nun klären müssen. Die Rede am Mittwoch diente zunächst dazu, die programmatische Macht innerhalb der SPD an sich zu ziehen. Eine Ruck-Rede, ein bisschen Schröder-Moment. Esra Limbacher, Vorsitzender des konservativen Seeheimer Kreises, dem auch Klingbeil angehört, sprach direkt nach der Rede von einem „großen Wurf“. Von der Parteilinken war zunächst nichts zu hören.