Philipp Birkenmaier: Wer ist der neue Büroleiter von Merz?

Dieser Tage hieß es in Berlin, wenn Philipp Birkenmaier bei Jens Spahn oder Carsten Linnemann anrufe, würden beide sofort drangehen. Klar: Birkenmaier war bisher Bundesgeschäftsführer der CDU, künftig wird er das Büro von Kanzler Merz leiten. Da werden Generalsekretär oder Fraktionsvorsitzender schon ans Telefon gehen.

Doch fiel der Satz im Zusammenhang mit dem Wechsel in der Leitung des Kanzlerbüros, die Jacob Schrot an Birkenmaier abgeben musste. Schrot ist ein 1990 in Brandenburg an der Havel zur Welt gekommener, sehr selbstbewusster politischer Beamter gewesen. Aber in die Riege der zwischen 1973 und 1980 geborenen, von der westdeutschen CDU geprägten und ebenfalls selbstbewussten Männer rund um Friedrich Merz wie Kanzleramtschef Thorsten Frei, Linnemann oder Spahn scheint Philipp Birkenmaier besser zu passen. Man kennt einander lange, mancher ist ihm fast freundschaftlich verbunden.

Eine interne Lösung

Den 1975 in Tübingen geborenen Birkenmaier nun an der wichtigsten Zugangsstelle zum Kanzler zu wissen, scheint denjenigen zu gefallen, die diesen Zugang täglich brauchen. Als CDU-Bundesgeschäftsführer folgt ihm Marco Melle nach, bisher für Politik und Programm in der CDU-Zen­trale zuständig. Eine interne Lösung.

Philipp Birkenmaier studierte in Bonn und München Rechtswissenschaft, legte 2005 das zweite juristische Staatsexamen ab. Promoviert wurde er in Dresden. Bis 2006 war er als Rechtsanwalt tätig, anschließend war er von 2007 bis 2012 Referent im Nationalen Normenkontrollrat, der damals noch in die Zuständigkeit des Kanzleramts fiel.

Die Mittelständler als Hausmacht

Daraus abzuleiten, er habe bereits längere Zeit „im Kanzleramt“ gearbeitet, wäre übertrieben. Von 2012 bis 2019 war Birkenmaier Geschäftsführer des Parlamentskreises Mittelstand in der Unionsfraktion. Die Mittelständler sind ein machtvoller Block in der Fraktion. Viele von ihnen sind enttäuscht, dass es mit wirtschaftspolitischen Reformen so schleppend vorangeht.

Anschließend verantwortete Birkenmaier bis 2022 die Stabsstelle Mittelstandsstrategie im Bundeswirtschaftsministerium, wechselte dann in die CDU-Führung und stieg über die Grundsatzkommission auf, bis ihn der Parteivorsitzende Merz 2024 zum Bundesgeschäftsführer machte.

Der Kanzler und Birkenmaier kennen einander gut, aber es verbindet sie nicht ein jahrzehntealtes Vertrauensverhältnis. Die Entscheidung für den neuen Büroleiter fällt zusammen mit der Ankündigung von Merz, sich stärker auf die wirtschaftspolitischen Belange zu konzentrieren.

Birkenmaier allein kann dafür nicht sorgen. Aber anders als der stark auf die Außenpolitik ausgerichtete Schrot dürfte er schneller wirtschaftspolitische Signale aus Fraktion und Partei hören, die für Merz wichtig werden könnten.