In Österreich setzen ÖVP und SPÖ ihre Koalitionsverhandlungen nach dem überraschenden Ausstieg der Neos fort. Das teilte Bundespräsident Alexander Van der Bellen mit.
Wie die Nachrichtenagentur APA unter Berufung auf ÖVP-Kreise meldete, wurde dies bereits am Nachmittag vereinbart. Wann die Gespräche fortgeführt werden sollen, ist demnach noch unklar. Die SPÖ hielt laut APA am Freitagabend interne Beratungen ab, während die ÖVP bereits weiter verhandeln wollte.
ÖVP und SPÖ verfügen nach der Nationalratswahl im September zu zweit über eine hauchdünne Mehrheit von nur einem Sitz im Parlament in Wien.
Schwierigkeiten bei den
Dreier-Gesprächen waren bereits in den vergangenen Wochen bekannt geworden. Besonders
heikle Themen zwischen den Konservativen, Sozialdemokraten und Liberalen waren
unter anderem Wirtschaft und Steuern. ÖVP-Chef Karl Nehammer und die SPÖ hatten
deshalb ihrerseits zwischenzeitlich mit einem Abbruch der Verhandlungen
gedroht.
In den vergangenen Tagen habe es weitere Rückschritte gegeben, sagte
Neos-Chefin Meinl-Reisinger dann an diesem Freitag. Sie habe „bis
gestern Nacht Vorschläge gemacht“, aber letztlich keine gemeinsamen
Lösungen mit ÖVP und SPÖ gefunden.
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