Die SPD will nach Angaben ihres Generalsekretärs Matthias Miersch erst Ende Januar oder Anfang Februar auf einem Bundesparteitag offiziell ihren Kanzlerkandidaten küren. „Dass Olaf Scholz der Kandidat wird, daran habe ich keinen Zweifel“, sagte Miersch nach Beratungen der Parteigremien in Berlin. Formal werde dies jedoch nach vorherigen Beratungen in den Gremien der Parteitag feststellen.
Auch das Wahlprogramm der SPD soll laut Miersch dann beschlossen werden. Den genannten Termin halte er für angemessen, sagte der Generalsekretär. Die Partei müsse ausreichend Gelegenheit haben, um über die Inhalte zu beraten.
Hinter Scholz als Kanzlerkandidat stellte sich auch Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD), der in Umfragen deutlich höhere Zustimmungswerte erzielt als der Kanzler. „Wir haben einen Bundeskanzler und der ist der designierte Kanzlerkandidat. Ich sehe niemanden in der Partei, der daran etwas verändern möchte“, sagte Pistorius bei einer Veranstaltung der Süddeutschen Zeitung.
Merz-Vorschlag laut Miersch rechtlich nicht umsetzbar
Der von Miersch genannte Zeitplan steht im Gegensatz zu Forderungen der Union nach einer raschen Neuwahl. CDU-Chef Friedrich Merz hat den Kanzler aufgefordert, die Vertrauensfrage bereits in dieser Woche zu stellen; gewählt werden könnte dann bereits am 19. Januar. Miersch sagte dazu, ein derart früher Wahltermin sei nicht zu realisieren. „Was Merz vorgeschlagen hat, ist rechtlich schon nicht mehr umsetzbar.“ Miersch verwies unter anderem auf nötige Nominierungen in Parteien, die Briefwahl und Prüfung der Wahlunterlagen. Dass Scholz bereits am kommenden Mittwoch die Vertrauensfrage stellen könnte, hatte zuvor auch Regierungssprecher Steffen Hebestreit ausgeschlossen.
Alle demokratischen Parteien müssten ein Interesse daran haben, die Wahl ordnungsgemäß durchzuführen, sagte Miersch. Diese dürften nicht im Nachhinein angreifbar sein. Eine Wahlvorbereitung sei „nicht trivial“, etwa was die Aufstellung von Listen angehe.
Miersch äußerte die Hoffnung, dass in geplanten Gesprächen von SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich mit Unionsfraktionschef Merz eine Verständigung in der Terminfrage erreicht werde: „Ich traue Merz und Mützenich zu, eine einvernehmliche Lösung zu finden“, sagte er.
Nach dem Zerbrechen der Ampelkoalition hatte Scholz angekündigt, die Vertrauensfrage erst am 15. Januar stellen zu wollen. Daran gab es parteiübergreifend heftige Kritik. Inzwischen hat der Kanzler sich offen gezeigt, die Vertrauensfrage vor Weihnachten zu stellen. Die vorgezogene Bundestagswahl würde dann voraussichtlich spätestens Anfang März stattfinden.
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Die SPD will nach Angaben ihres Generalsekretärs Matthias Miersch erst Ende Januar oder Anfang Februar auf einem Bundesparteitag offiziell ihren Kanzlerkandidaten küren. „Dass Olaf Scholz der Kandidat wird, daran habe ich keinen Zweifel“, sagte Miersch nach Beratungen der Parteigremien in Berlin. Formal werde dies jedoch nach vorherigen Beratungen in den Gremien der Parteitag feststellen.
Auch das Wahlprogramm der SPD soll laut Miersch dann beschlossen werden. Den genannten Termin halte er für angemessen, sagte der Generalsekretär. Die Partei müsse ausreichend Gelegenheit haben, um über die Inhalte zu beraten.