Als vor einem Jahr auf der Münchner Sicherheitskonferenz der amerikanische Vize-Präsident J.D. Vance seine Rede hielt und behauptete, dass die größte Bedrohung für Europa nicht von Russland ausgehe, sondern von Europa selbst, das von einer Diktatur nicht weit entfernt sei, dominierte der feindselige Ton. Auf der diesjährigen Konferenz nun knüpfte Merz an diese Rede an, als er in München betonte, dass der Kulturkampf der MAGA-Bewegung in den USA „nicht unserer“ sei. Er distanzierte sich deutlich, was gut ankam. Noch besser allerdings schienen die Worte des US-Außenministers Marco Rubio anzukommen, der statt Vance nach München gekommen war: In einer „Zeit, in der Schlagzeilen das Ende der transatlantischen Ära verkünden“, solle allen klar sein, dass dies „weder das Ziel noch der Wunsch“ der USA sei, sagte der. Und viele waren ganz offensichtlich so erleichtert, dass sie sich nach Rubios Rede zu Standing Ovations erhoben und begeistert applaudierten.
„Warum haben denn alle so erleichtert geklatscht?“, war die Frage, mit der sich Caren Miosga am Sonntagabend der Analyse von Rubios Rede näherte und die Bilder dazu nochmal einblendete. CDU-Politiker Armin Laschet und „Politico“-Chefredakteur Gordon Repinski gehörten an diesem Abend zu ihren Gästen, die Politikwissenschaftlerin Nicole Deitelhoff und der Sicherheitsexperte Christian Mölling. Und vor allem Laschet beeilte sich, zu sagen, dass er den Hype um diese Rede gar nicht verstehe. Trump müsse nächste Woche nur etwas anderes sagen, und schon sei die Rede irrelevant.
„Klima-Kult“ müsse weg
„Ich habe mich sehr darüber gewundert, wie schnell die da aufgesprungen sind“, sagte Laschet in der Talkshow. Zwar glaube er schon, dass Rubio jemand sei, der das transatlantische Bündnis erhalten wolle. Aber man könne eben auch sehen, wie er in seinem außenpolitischen Auftritt die innenpolitischen MAGA-Themen hierherbringe. Dass er von München aus weiter in die Slowakei und nach Ungarn reise, bestätige das, da Rubio dort in innenpolitischen Fragen – etwa in seiner Haltung gegen Migration – Verbündete vermute.
Nicole Deitelhoff hielt Rubios Rede sogar für gefährlich. „Wir wollen mit Europa gemeinsam in eine neue Zukunft aufbrechen, aber es ist ein Europa, wie wir es uns vorstellen und nicht wie ihr es euch vorstellt“ – das sei die wichtigste Botschaft dieser Rede gewesen. „Internationale Organisationen ja, aber nur, wenn sie mit unseren nationalen Interessen übereinstimmen“, der „Klima-Kult“ müsse weg, und von unserer Vergangenheit, von „Schuld und Scham“ sollten wir uns auch befreien. Das sei „MAGA-Sprech“. Bewegt habe sie, so Deitelhoff, dass die Rede richtig gut gemacht gewesen sei: „Sie ist das Versprechen auf eine glorreiche Zukunft. Und das ist etwas, das uns in den politischen Debatten abhandengekommen ist. Wir sind mittlerweile in der Demokratie so, als hätten wir keine Zukunft mehr. Wir reden über das, was uns verloren gegangen ist, aber nicht darüber, was in der Zukunft wartet und wie wir dahinkommen.“ In Rubios Vision, deren Eroberungsrhetorik Deitelhoff besonders kritisch sah, liege auch eine Verführung.
Wie biegsam ist Marco Rubio?
Wir wissen eigentlich nicht, wer Marco Rubio ist. „Will der den größten Schaden in der Trump Administration verhindern? Oder ist er so biegsam, dass ihm alles egal ist?“, fragte Gordon Repinski und wollte die erste Möglichkeit erstmal nicht ausschließen. Aber Deitelhoff hatte nicht den Eindruck, dass er gequält war bei seiner Rede. Klar geworden sei vielmehr, dass die Divergenzen zwischen den USA und Europa gewaltig seien. Es sei klar, dass wir unabhängiger werden und uns selber um unsere Sicherheit kümmern müssen.
Da war man beim zentralen Thema, das nicht nur die Münchner Sicherheitskonferenz dominiert hatte, sondern seit den imperialistischen Grönland-Absichten Trumps auch die gesamtgesellschaftliche Debatte bestimmt. Zwei Bücher sind dazu gerade erschienen: Holger Starks „Das erwachsene Land“ oder Jörg Laus „Der Westen sind jetzt wir“. Und Miosgas Gäste zeigten sich durchaus interessiert, mehr zu leisten, als nur das Problem zu benennen. Nicht bloß zu beteuern, dass Europas Souveränität stärker werden müsse, sondern auch darüber nachzudenken, wie ein entsprechender Plan aussehen und wie er umgesetzt werden könnte.
Wenn Merz und Macron Händchen halten
Diskutiert wurde anhand eines eingeblendeten Fotos, das Friedrich Merz und den französischen Präsidenten Emmanuel Macron zeigte, wie sie sie sich am vergangenen Donnerstag bei einem Gipfel in Brüssel etwas ungelenk an den Händen hielten, zunächst das deutsch-französische Verhältnis. Gibt es noch eine Achse, die Europa zusammenhält? Wie der berühmte Handschlag von Verdun zwischen Helmut Kohl und dem französischen Staatspräsidenten François Mitterrand im September 1984 in Verdun während einer Gedenkfeier für die Toten der beiden Weltkriege habe das Händchenhalten von Marcon und Merz nicht gerade ausgesehen, waren sich die Gäste einig. Eher nach „bemühter Zweisamkeit“, obwohl Merz das deutsch-französische Verhältnis sicher wichtiger sei als seinem Vorgänger Olaf Scholz.
Dass es in Europa aber insgesamt keine verlässliche Achse mehr gebe, darin stimmten alle überein. Weswegen die Frage der Umsetzung europäischer Souveränität sich tatsächlich als umso komplizierter erweist. Anstatt dem aber weiter nachzugehen, verengte Caren Miosga die Diskussion allein auf Merz‘ Äußerung, er habe mit Macron vertrauliche Gespräche zu einer gemeinsamen europäischen Nuklearstrategie begonnen. Und schon ging es allein noch um die Atombombe.
Destabilisierung im Verhältnis zu Russland
Während aber die Moderatorin die Bombe zum großen Thema machen wollte, wollten dies die Diskussionsteilnehmer eher nicht. „Wir reden so leichtfertig daher. Wir halten die regelbasierte Ordnung hoch, wir haben einen Atomwaffensperrvertrag unterzeichnet!“, empörte sich Laschet. „Die Atombombe ist, mit Verlaub, nicht die Hauptfrage!“ Nicole Deitelhoff wiederum hielt die Option einer europäischen Atomwaffe für „absolut unrealistisch“, da rechtliche Voraussetzungen fehlten. Auch sei sie „politisch nicht vorteilhaft“. Denn was damit einher gehen würde, sei eine Destabilisierung, insbesondere im Verhältnis zu Russland. „Es würde das Ende des Nuklearen Nichtverbreitungsvertrags bedeuten, was zu einer Verbreitung von Nuklearwaffen und neuen Nuklearmächten führen würde, was man in Europa natürlich nicht will.“ Die Alternative, so die Wissenschaftlerin, die am Institut für Friedens- und Konfliktforschung arbeitet, sei eine Stärkung der europäischen Komponente der nuklearen Abschreckung innerhalb der Nato. Wir könnten uns an der nuklearen Abschreckung durch Frankreich und Großbritannien beteiligen – aber uns, solange wir noch ähnliche Interessen haben, auf den „Schirm der USA hoffentlich“ weiter verlassen.
Was nur zeigte, wie wenig geeignet insbesondere die Diskussion eines Nuklearschirms bei der Frage der Umsetzung europäischer Souveränität ist. Statt konkreter möglicher Strategien endet sie im Dilemma: „Je mehr wir die Souveränität betonen, desto weniger sind die Amerikaner bereit, den Schutzschirm aufrechtzuerhalten“. Miosga hatte sich Möglichkeit überraschender Ergebnisse so gewissermaßen selber weggebombt.
Der Sicherheitsexperte Christian Mölling wiederum setzte alles auf Rüstung: „Wir müssen uns konventionell so ausstatten, dass es gar nicht dazu kommt“, brachte er ein und sprach vor allem von Panzern, die man „so schnell wie möglich auf den Hof bekommen“ müsse. So geriete die nukleare Frage in den Hintergrund. Dass das „Wall Street Journal“ gerade in einem aufsehenerregenden Artikel berichtet hatte, wie Nato-Truppen bei einer Übung in Estland ihre Grenzen aufgezeigt worden waren, erwähnte in der Runde niemand. Dem Bericht zufolge kämpften dort 16.000 Nato-Soldaten aus 12 Staaten gegen ukrainische Drohnenteams. In einem Szenario soll ein zehnköpfiges ukrainisches Drohnenteam in nur einem halben Tag 17 gepanzerte Fahrzeuge der Nato simuliert zerstört und weitere 30 Angriffe geflogen haben. An einem einzigen Übungstag gelang es den Ukrainern, zwei ganze Nato-Bataillone kampfunfähig zu machen. Der nüchterne Kommentar eines Kommandeurs danach lautete: „Wir sind am Arsch.“