Sind Deutschland und Italien, Friedrich Merz und Giorgia Meloni, das neue europäische Paar? Diese Frage wird in Brüssel nun öfter gestellt und debattiert. Niemandem ist entgangen, dass es zwischen Deutschland und Frankreich nicht besonders gut läuft, und kaum jemand erwartet, dass sich das vor der nächsten französischen Präsidentenwahl grundlegend ändert. Bei wichtigen Themen standen beide Länder zuletzt auf unterschiedlichen Seiten, während sich Berlin und Rom zusammentaten.
Zum Beispiel beim Mercosur-Abkommen. In Brüssel haben viele EU-Beamte und nationale Diplomaten mit Kopfschütteln verfolgt, wie Präsident Emmanuel Macron den Freihandelsvertrag auch noch nach etlichen Nachbesserungen für europäische Landwirte ablehnte. Das sei nicht mehr der Macron, der 2017 in seiner Sorbonne-Rede die Europäische Union zu mehr Autonomie und Souveränität aufrief, lautet eine oft zu hörende Analyse.
Keine „Zombie“-Initiativen mehr
Statt zu führen, habe sich der französische Präsident innenpolitisch so weit eingemauert, dass er dem Populismus von links wie rechts nichts mehr entgegensetzen könne. Und so versuchte Bundeskanzler Merz eben, die italienische Regierungschefin auf seine Seite zu ziehen – was mithilfe weiterer Finanzzusagen der EU-Kommission auch gelang. Am Ende stand eine qualifizierte Mehrheit gegen Frankreich in einem zentralen Dossier, was es so schon lange nicht mehr gab.
Ein anderes Beispiel aus jüngster Zeit betrifft die Einstufung der iranischen Revolutionsgarde als Terrororganisation. Deutschland hatte seit Ende 2022 darauf gedrungen, doch standen die anderen drei großen Staaten der EU auf der anderen Seite. Nachdem das Regime in Teheran die Januar-Proteste mit ungekannter Brutalität niederschlug, setzte Außenminister Johann Wadephul alles daran, seinen italienischen Kollegen Antonio Tajani von einem Positionswechsel zu überzeugen. Als er das schaffte, bewegte sich auch Spanien – und schließlich wollte selbst Frankreich nicht mehr allein stehen.
Am Donnerstag dieser Woche treffen sich die Staats- und Regierungschefs zu einer Klausurtagung zum Thema Wettbewerbsfähigkeit. In früheren Zeiten hätten Berlin und Paris die Agenda eines solchen Treffens strukturiert. Diesmal gibt es aber kein deutsch-französisches Papier zur Vorbereitung, sondern ein deutsch-italienisches mit kraftvollen Sätzen.
Kaum noch verlässliche Absprachen möglich
Die beiden Länder stufen sich darin als „die beiden wichtigsten Industrienationen Europas“ ein und erheben weitreichende Forderungen, was den Bürokratieabbau, die Einschränkung der EU-Gesetzgebung und die Vertiefung des Binnenmarktes angeht. Das Papier atmet an keiner Stelle den merkantilistischen Geist, der in Paris weht. Stattdessen wird die Kommission aufgefordert, „Zombie-Initiativen“ zurückzuziehen: vor langer Zeit präsentierte Regulierungsvorschläge, die nicht mehr in die Zeit passten.
Vorbereitet haben Merz und Meloni ihre Initiative bei gemeinsamen Regierungskonsultationen im Januar in Rom, die von Teilnehmern als sehr konstruktiv beschrieben werden. Bei der Gelegenheit trafen beide Seiten ein Abkommen über die verstärkte Zusammenarbeit in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Das reicht von regelmäßigen Treffen über eine engere militärische Zusammenarbeit bis hin zu einer langen Liste von Rüstungsprojekten. Womöglich steigt Berlin sogar in das britisch-italienisch-japanische Programm für ein Kampfflugzeug der sechsten Generation ein, nachdem jahrelange Verhandlungen zwischen Airbus und Dassault gescheitert sind.
Macrons jüngste Vorschläge stoßen dagegen auf wenig Gegenliebe. Der französische Präsident hatte vorgeschlagen, europäische Produkte in „strategischen Sektoren“ gezielt zu bevorzugen, und gedeckt von Eurobonds gemeinsam in die Verteidigung, „grüne Technologien“, Künstliche Intelligenz und Quantencomputer zu investieren. „Protektionismus kann nicht Europas Wohlstandsmodell sein“, hieß es dazu aus Berlin.
In Brüssel wird all das aufmerksam registriert. Mit Frankreich könne man kaum noch verlässliche Absprachen treffen, heißt es, weil Macron die Mehrheit in der Nationalversammlung fehle – und damit der politische Spielraum. Ratspräsident António Costa will dennoch die Verhandlungen über den nächsten mehrjährigen Finanzrahmen ab 2028 bis Jahresende abschließen. Offiziell wird das damit begründet, dass das Geld sonst erst verzögert fließen könne.
Es geht nicht um ein Paar, sondern um eine Koalition
Inoffiziell macht aber niemand einen Hehl daraus, dass es vor allem darum geht, die Verhandlungen vor der französischen Präsidentenwahl im Frühjahr 2027 über die Bühne zu bringen – um das Budget gegen einen möglichen Nachfolger Macrons vom Rassemblement National abzuschirmen. Erwartet wird, dass Berlin und Rom auch da enger zusammenarbeiten als bisher.
Merz und Meloni scheinen gut miteinander klarzukommen, wie zu hören ist. Sie können auf einem Fundament aufbauen, das zwei Parteifreunde aus der Union gelegt haben. Der EVP-Fraktions- und -Parteichef Manfred Weber und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatten Meloni und ihren Fratelli d’Italia früh eine Brücke in die proeuropäische Mehrheit gebaut – gegen den erbitterten Widerstand von links. Nach der Europawahl wurde Melonis Vertrauter Raffaele Fitto zu einem der Vizepräsidenten an der Spitze der Kommission aufgewertet. Meloni widerstand ihrerseits allen Lockrufen von Viktor Orbán und Marine Le Pen, sich deren rechtspopulistischer Fraktion im Europäischen Parlament anzuschließen.
Gleichwohl warnen Kenner vor einem zu engen Blick auf die Verhältnisse. Es gehe nicht darum, ein Paar durch ein anderes zu ersetzen. Vielmehr müsse man eine neue Koalition von Handlungswilligen und -fähigen innerhalb der EU schmieden. Dazu sind Deutschland und Italien fähig, weil sie nach Norden und Süden integrieren können, die sogenannten frugalen Staaten, die Verfechter einer strengen Haushaltsdisziplin, ebenso wie die Empfänger von Kohäsionsmitteln. Dass Meloni und Merz zugleich um ein passables Verhältnis zu Donald Trump bemüht sind, steht dazu nicht im Widerspruch. Beide müssen bei allen EU-Entscheidungen den Wohlstand ihrer Länder im Blick haben.