

Wie angekündigt, hat Frankreich Palästina als Staat anerkannt. Der französische Staatspräsident Emmanuel Macron sagte am Montag auf einer Konferenz zur Zweistaatenlösung im Nahen Osten in New York: „Die Zeit ist gekommen.“
Macron kündigte weiter an, Paris werde eine offizielle Botschaft in Palästina eröffnen, wenn alle Geiseln der Hamas frei seien und ein Waffenstillstand im Gazastreifen erreicht sei. Großbritannien, Kanada, Australien und Portugal hatten die Anerkennung Palästinas schon am Sonntag verkündet.
Der deutsche Außenminister Johann Wadephul hatte am Montag vor dem Treffen im Gebäude der UN-Generalversammlung auf einen Waffenstillstand im Nahen Osten und eine verhandelte Zwei-Staaten-Lösung gedrungen. „Für Deutschland steht die Anerkennung eines palästinensischen Staates eher am Ende eines Prozesses.“ Weiter sagte er: „Was die Region jetzt braucht, ist ein umgehender Waffenstillstand, deutlich mehr humanitäre Hilfe für die Menschen in Gaza und die sofortige, bedingungslose Freilassung der Geiseln.“
Die Offensive auf Gaza sei der „völlig falsche Weg“, sagte Wadephul. „Jegliche Schritte zu einer völkerrechtswidrigen Annexion von besetzten Gebieten untergraben zudem die Chance, den Konflikt nachhaltig zu lösen: So fern sie auch gerade in diesen Stunden ist, eine verhandelte Zwei-Staaten-Lösung ist der Weg, der Israelis wie Palästinensern ein Leben in Frieden, Sicherheit und Würde ermöglichen kann.“
