Liveticker zum Ampel-Aus: Heil: Werden es nicht wie die Union mit Laschet und Söder machen


In der SPD gibt es weiterhin Unruhe wegen der Frage, wer als Kanzlerkandidat bei der Neuwahl am 23. Februar antreten soll, das Treffen der engeren SPD-Parteiführung ist am Dienstagabend nach gut anderthalb Stunden zu Ende gegangen. Aus Parteikreisen hieß es, es sei ein ganz gewöhnliches Treffen gewesen, bei dem organisatorische Fragen rund um die Bundestagswahl im Vordergrund gestanden hätten.

Es wird aber auch um die Frage gegangen sein, ob Olaf Scholz der richtige Kanzlerkandidat für die Neuwahl am 23. Februar ist. Darauf deutet der Hinweis aus Parteikreisen hin, dass sich die Parteivorsitzenden, der Generalsekretär und die stellvertretenden Parteivorsitzenden der gemeinsamen Verantwortung bewusst seien. Scholz hatte an dem Treffen nicht teilgenommen, er flog währenddessen zurück nach Deutschland vom G-20-Gipfel in Brasilien.

Die Runde, die sich am Dienstagabend zu einer Schalte traf, besteht aus Personen, die eher auf der Seite von Scholz stehen als auf jener von Verteidigungsminister Boris Pistorius. Ein Beschluss sollte in der informellen Runde nicht gefasst werden, auch nicht, weil der Kanzler im Ausland ist. Der Druck auf die Parteiführung steigt aber, zügig eine Entscheidung herbeizuführen. Scholz hatte in mehreren Fernsehinterviews in Rio de Janeiro gesagt, dass er zusammen mit der SPD bei der Bundestagswahl erfolgreich sein wolle.