Nach acht Monaten im Amt als neuer Bundesdigitalminister sieht Karsten Wildberger (CDU) Deutschland auf gutem Weg bei der Staatsmodernisierung, spricht aber von einer Daueraufgabe. „Sie gehen ja auch nicht ein Jahr ins Gym und sagen dann: „Jetzt bin ich fertig““, sagte er der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Staatsmodernisierung sei ein Dauerprojekt, weit über eine Legislaturperiode hinaus und unabhängig von Personen.
Der Minister zeigte sich optimistisch, dass im neuen Jahr für die Bürger positive Veränderungen spürbar werden. Es seien viele „Dinge in der Pipeline“, weitere würden auf den Weg gebracht, so dass er die Hoffnung habe, dass im Laufe des Jahres immer mehr Menschen sagen könnten, da passiere jetzt einiges.
Wildbergers Ministerium für Digitales und Staatsmodernisierung wurde mit dem Antritt der Regierung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) im Mai neu aufgebaut. Merz hatte den früheren MediaMarktSaturn-Chef aus der Wirtschaft in sein Kabinett geholt und ihm die Aufgabe aufgetragen, Verwaltungsprozesse in Deutschland zu vereinfachen, zu beschleunigen, zu digitalisieren und Bürokratie abzubauen – im komplexen System der Zuständigkeiten zwischen Bund, Ländern und Kommunen ein Megaprojekt.
Um es anzugehen, hatte die Bundesregierung unter Wildbergers Federführung im Herbst eine sogenannte Modernisierungsagenda für den Bund beschlossen, die Bundesländer später auch für die Länderebene. Geplant sind demnach mehr als 200 Vorhaben zur Modernisierung der Verwaltung mit Vereinfachungen für Bürger und Unternehmen.
Wildberger holt sich für seinen Job auch Anregungen aus der Bevölkerung. Seit kurzem können Bürger auf der extra eingerichteten Onlineplattform „Einfach machen“ melden, an welchen Stellen es in der Verwaltung hakt. Die Hinweise sollen dabei helfen, Dinge zu priorisieren.
So beschreibt Wildberger auch seine eigene Arbeitsweise in dem ganzen Prozess: „Wenn man Dinge verändern will, ist eines der wichtigsten Themen brutal zu fokussieren. Sie können nicht alles machen und müssen, wenn Sie sich an einem Ziel orientieren, Dinge, die Sie potenziell ablenken, ein Stück weit ausblenden.“
