Kaum sind die Sondierungsgespräche abgeschlossen, hat die Union bereits den Beginn der Koalitionsverhandlungen angekündigt: Ab Donnerstag sollen sich Union und SPD zusammensetzen und einen Koalitionsvertrag für eine schwarz-rote Regierung unter Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) aushandeln, kündigte CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann an. Dafür gibt es bereits einen Personal- und einen Zeitplan.
Die drei potenziellen Koalitionsparteien CDU, CSU und SPD wollen nach Angaben aus Unionskreisen
mit insgesamt 256 Verhandelnden die Ergebnisse der Sondierungsgespräche weiter beraten. Diese sollten in
16 Arbeitsgruppen über die Details eines Koalitionsvertrags in unterschiedlichen Themen verhandeln.
In den Gruppen sollen jeweils 16 Personen beteiligt sein: jeweils sieben Verhandelnde von der SPD, sechs
von der CDU und drei von der CSU. Nach Angaben aus der SPD gibt es noch keine endgültige Einigung auf die Anzahl und Besetzung der Arbeitsgruppen, die Beratungen finden am Abend statt.
Zehn Tage für die erste Runde
Zehn Tage sollen die Koalitionsgespräche Angaben aus der Union zufolge nach dem Willen von CDU-Chef Friedrich Merz dauern. Ende nächster Woche sollen die Arbeitsgruppen dann bereits ihre Arbeitsergebnisse vorlegen. Die CDU sei mit der SPD und der CSU „im Einvernehmen, dass wir hier
Dampf machen müssen“, sagte Linnemann. Danach werde es „natürlich noch weitere Runden“
geben. Wie und wo sich die Gruppen treffen, ist ihnen demnach freigestellt.
Die Arbeitsgruppen sollen von
einer sogenannten Steuerungsgruppe koordiniert werden, die bereits die
Sondierungsgespräche geführt hatte. Diese werde nach Aussage von Linnemann darauf
achten, dass nicht alles im Detail geregelt wird, „sondern dass wir uns
wirklich auf die großen Punkte konzentrieren“.
Ein möglicher Koalitionsvertrag soll laut Linnemann aber detailliert genug sein, damit es keinen Streit in der Koalition gebe. Bei den Koalitionsverhandlungen soll es demnach
nicht nur um die bereits vereinbarten
kreditfinanzierten Finanzpakete gehen, sondern auch um Strukturreformen
und um die Konsolidierung des Haushalts.
Schnelle Ergebnisse ohne Ablenkung
Die Verhandelnden sollten sich nach den Wünschen von Merz nicht von Kritik aus den anderen Parteien ablenken lassen. Man müsse sich in den parlamentarischen
Beratungen der kommenden Tage auf scharfe Angriffe von
Linkspartei, BSW und AfD einstellen, sagte er laut Unionskreisen. Dies müsse man
aushalten. Die Grünen erwähnte er den Angaben zufolge nicht.
Rasche Entscheidungen seien angesichts der vergangenen Jahre wichtig, sagte auch SPD-Chef Lars Klingbeil. „Wir haben einen gewaltigen
Investitionsrückstau, bei Ländern und Kommunen kann man das besonders
sehen.“ Die Gesprächspartner wollen eine „Arbeitskoalition“ sein.
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Friedrich Merz: Sein langer Weg zur Macht – :
#1 Friedrich, der Rebell und Gammler. Wer hätte das gedacht?