Um zu erklären, warum er den Internetkonzern Meta in seinem Kartellstreit mit der US-Regierung völlig ungeschoren davonkommen ließ, ging der zuständige Richter bis in die Antike zurück. Er begann seine Urteilsbegründung mit einem Hinweis auf den Philosophen Heraklit und dessen Lehre vom ständigen Wandel in der Welt. Er zog dann eine Parallele zur Gegenwart und sagte, auch der Markt für soziale Medien sei andauernd in Bewegung. Plattformen seien mal angesagt und mal nicht, und sie versuchten stets, sich neu zu erfinden. Im konkreten Fall heißt das: Meta habe seine Marktposition nicht zementiert.
Das Urteil war ein Triumph für Meta – und wie eine Ohrfeige für die Kartellbehörde FTC, die den Rechtsstreit vor fünf Jahren in einer Klage losgetreten hatte. Der Richter hat die Klage auf eine Art und Weise abgeschmettert, die kaum deutlicher hätte sein können. Er sagte, die Kartellwächter hätten nicht einmal nachweisen können, dass Meta ein Monopolist sei, geschweige denn diese Position auf illegale Art und Weise missbraucht habe. Damit löst sich nun das Verfahren gegen Meta gewissermaßen in Luft auf, und das nur wenige Monate, nachdem schon Google in einem Kartellstreit mit der US-Regierung strengen Auflagen entging.
Den Kartellklagen gegen Meta und Google ist ohne Zweifel ein Stück weit die Basis entzogen worden, seit sie im Jahr 2020 eingereicht wurden. Die Marktverhältnisse haben sich geändert. Tiktok hat sich zu einem bedeutenden Wettbewerber für Metas Plattformen Facebook und Instagram entwickelt. Googles Suchmaschine ist zwar bis heute marktbeherrschend, sieht sich aber im Zeitalter der Künstlichen Intelligenz einer ganz neuen Kategorie von Herausforderern gegenüber. Je länger sich die Verfahren gegen Meta und Google hinzogen, umso weniger überzeugend klangen die Argumente der Kartellwächter.
Und doch hinterlässt gerade das Urteil im Meta-Fall jetzt einen etwas schalen Beigeschmack. Der Richter hat es sich sehr leicht gemacht. So schnelllebig, wie er es darstellt, ist der Markt für Onlineplattformen nicht. Meta verteidigt seine Position mit harten Bandagen, ebenso wie dies auch Google tut. Es ist richtig, dass die beiden Konzerne heute nicht mehr so unangreifbar erscheinen wie noch vor einigen Jahren. Das heißt aber nicht, dass der Wettbewerb in ihren Märkten völlig intakt ist.