Der AfD-Landesverband Niedersachsen hat eine Rüge gegen die
Vorständin der Jugendorganisation Generation Deutschland, Julia Gehrckens. Das bestätigte
der Landesverband der ZEIT. Gehrckens soll Medienberichten zufolge rassistische
und antisemitische Aussagen getätigt haben. Der Bundesvorstand hat sie um eine
Stellungnahme gebeten, wie in Parteikreisen bestätigt wurde.
Hintergrund sind Aussagen Gehrckens, die durch eine
Recherche von RTL und Stern bekannt wurden. Eine Reporterin hatte im
vergangenen Sommer undercover Filmaufnahmen gemacht. Gehrckens soll darauf zu
hören sein, wie sie Pforzheim als „gottlose Kanaken-Stadt“ und Linke als
„geisteskrank“ bezeichnet. Weiterhin soll sie die antisemitische Verschwörungstheorie verbreitet haben, die Banken in Amerika würden den Juden gehören.
Der Landesvorstand habe sie darauf hingewiesen, dass
„unangemessene, geschmacklose und inhaltlich problematische Äußerungen“ für die
AfD inakzeptabel seien, unabhängig davon, ob sie im vermeintlich privaten
Bereich getätigt wurden, teilte der Landesverband der Nachrichtenagentur dpa
mit. „Wir gehen davon aus, dass der Bundesverband sich diesem Urteil
anschließen wird.“ Gehrckens habe ihr Verhalten sehr bedauert, hieß es.
Rüge ist mildeste Disziplinarmaßnahme
Der ZEIT gegenüber wies der Landesverband darauf hin, dass Gehrckens noch kein Mitglied in dem niedersächsischen Landesverband gewesen sei, als sie die Aussagen tätigte. Zu dem Zeitpunkt sei sie noch Mitglied im Landesverband Baden-Württemberg gewesen. Eine Rüge ist die mildeste Disziplinarmaßnahme, die
AfD-Regularien vorsehen. Härtere Maßnahmen wären etwa die Beantragung eines
Parteiausschlussverfahrens oder eine Ämtersperre. Dafür ist jedoch der
Bundesvorstand zuständig.
Die Äußerungen sollen den Medienberichten zufolge bei einem Frauenkongress der ESN-Fraktion im Europaparlament, der auch die AfD
angehört, gefallen sein sowie rund um ein Treffen des Frauen-Netzwerks Lukreta, das im Jahresbericht des Verfassungsschutzes Nordrhein-Westfalen
2024 den „rechtsextremistischen Akteuren“ zugerechnet wird. Gegenüber der
Zeitung Bild hatte Gehrckens bestätigt, die Aussagen getroffen zu haben.
Über Wendelin Nepomuk
Fessl, Sprecher und -Vorstandsmitglied der Generation Deutschland, ließ Gehrckens mitteilten: „Ich lehne Antisemitismus ab und bedauere
meine Wortwahl. Solch abwertende Formulierungen dürfen im politischen Raum
keinen Platz haben.“
Vorstand Kevin Dorow musste Amt abgeben
Gleichzeitig kritisierte Fessl, die vorliegenden Aufnahmen
seien unter fragwürdigsten Umständen entstanden. Die darin getätigten Aussagen
müssten jedoch politisch bewertet werden und entsprächen „in Teilen nicht
unserem Anspruch an eine sachliche Auseinandersetzung“. „Frau Gehrckens hat
Verantwortung übernommen, ihre Wortwahl eingeräumt und die deutliche interne
Kritik sowie ausgesprochene Rügen akzeptiert, sodass wir den Vorgang nach
Abwägung aller Umstände als abgeschlossen betrachten.“
Gehrckens war im November in den Vorstand der neu
gegründeten AfD-Nachwuchsorganisation gewählt worden. Damals hatte sie für die „millionenfache
Remigration“ geworden.
Die Generation Deutschland steht immer wieder in der Kritik. Kürzlich erst
musste Vorstand Kevin Dorow seine Parteiämter niederlegen. Seine Rede bei der
Gründungsveranstaltung in Gießen hatte die Staatsanwaltschaft auf den Plan
gerufen, die die Prüfung einer möglichen Strafbarkeit gemäß Paragraf 86a
Strafgesetzbuch einleitete. Darin geht es um das „Verwenden von Kennzeichen
verfassungswidriger und terroristischer Organisationen“.