Irans Oberster Führer Ali Khamenei könnte bei einem israelischen Angriff getötet worden sein. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu sagte am Samstagabend, es gebe „viele Anzeichen“ dafür, dass Khamenei „nicht mehr unter uns“ sei. Kurz darauf sagte ein israelischer Regierungsmitarbeiter der Nachrichtenagentur Reuters, Khameneis Leichnam sei gefunden worden. Der Sprecher des iranischen Außenministeriums widersprach der Darstellung. Der Oberste Führer sei wohlauf, sagte er. Am Nachmittag war mehrfach verkündet worden, Khamenei werde „in wenigen Minuten“ im Fernsehen eine Rede halten. Er trat dann aber doch nicht auf.
Bislang scheint die Befehlskette in Iran zu funktionieren
Sollte Khamenei tatsächlich tot sein, wäre das ein symbolträchtiger Erfolg für die USA und Israel. Ein Ende des islamistischen Regimes in Teheran wäre das aber noch lange nicht. Auf dieses Szenario hat das Regime sich vorbereitet. Khamenei soll für den Fall seines Todes Entscheidungsbefugnisse an einen engen Kreis an Vertrauten delegiert haben. Ihr Auftrag lautet demnach, das Überleben des Regimes zu sichern. Zu den zentralen Figuren gehört wohl der Sekretär des Nationalen Sicherheitsrats, Ali Laridschani.
Ein Tod Khameneis könnte aber einen Machtkampf im Innern in Gang setzen, dessen Ausgang völlig ungewiss wäre. Amerikanische Medien haben berichtet, dass sich selbst das amerikanische Militär keine abschließende Voraussage zutraut, was nach einem Tod Khameneis geschehen würde. Auch Außenminister Marco Rubio sagte noch im Januar, das sei „eine offene Frage“. In einer Analyse des amerikanischen Auslandsgeheimdienstes CIA heißt es, er könnte durch einen Führer der Revolutionsgarde ersetzt werden.
Die iranische Verfassung sieht vor, dass „schnellstmöglich“ ein Nachfolger ernannt werden müsste. Bis dahin würde ein Triumvirat übernehmen, bestehend aus dem Präsidenten, dem Justizchef und einem Kleriker aus dem Wächterrat. So der offizielle Ablauf. Als denkbarer Nachfolger Khameneis galt bisher sein Sohn Modschtaba. Auch die Namen mehrerer Kleriker wurden gehandelt. Das könnte bedeuten, dass sich am Charakter des Regimes wenig ändert.
Unter den Bedingungen eines Krieges könnten aber auch ganz andere Mechanismen greifen. Niemand kann wohl ausschließen, dass es innerhalb des Systems Machtnetzwerke gibt, die sich auf eine neue Richtung verständigen könnten – womöglich sogar mit der amerikanischen Regierung. Noch aber gibt es darauf keinerlei Hinweise.
Der Oberste Führer soll außerdem jeweils vier aufeinanderfolgende Nachfolger für jedes von ihm ernannte Mitglied der politischen und militärischen Führung bestimmt haben. So berichtete es vor einer Woche die „New York Times“. Damit wollte Khamenei wohl verhindern, dass es den USA und Israel gelingt, das Regime handlungsunfähig zu machen – wie kurzzeitig nach dem Zwölftagekrieg im Juni.
An der Geschwindigkeit, mit der Iran eine erste Vergeltungswelle in Gang setzte, kann man ablesen, dass die Befehlskette bislang funktioniert. Möglicherweise wurde die Entscheidungsstruktur vorab dezentralisiert, um eine schnelle Reaktion zu ermöglichen. Die Auswahl der iranischen Angriffsziele zeigt aber auch, dass Teheran im Modus der Existenzsicherung operiert.
Die iranischen Streitkräfte schossen innerhalb kurzer Zeit Raketen und Drohnen auf Israel sowie auf amerikanische Militärbasen in Qatar, Bahrain, Kuwait, den Vereinigten Arabischen Emiraten und im Irak ab, mithin auf befreundete Staaten. Es fiel aber auf, dass die Menge der eingesetzten Raketen gering gehalten wurde. Offenbar stellt sich Teheran auf eine längere Auseinandersetzung ein.
Wie viele Iraner sind bereit, abermals ihr Leben aufs Spiel zu setzen?
Iran geht es in dieser Phase darum, die politischen Kosten für Trump in die Höhe zu treiben, in der Hoffnung, er könnte sich mit einer Schwächung des Regimes und Schäden am Atom- und Raketenprogramm zufriedengeben. Dazu passt auch, dass die iranische Marine bekanntgab, kein Schiff dürfe mehr die Straße von Hormus durchqueren. Das dient aus iranischer Sicht dazu, die internationalen Märkte nervös zu machen und den Ölpreis in die Höhe zu treiben, was nicht in Trumps Sinne wäre.
In Trumps Vorstellung soll diese Lücke offenbar die iranische Opposition ausfüllen. Er rief die Bevölkerung auf, sich nach dem Ende der heißen Phase der Operation zu erheben. Die Opposition ist jedoch, abgesehen von einigen kurdischen und belutschischen Einheiten, weitgehend unbewaffnet und kaum organisiert.
Ein wichtiger Faktor ist das Verhalten der Regimekräfte. Sollten Teile des Sicherheitsapparats desertieren, wie Trump es gefordert hat, könnte das eine Kettenreaktion mit unbekanntem Ausgang auslösen. Bei den jüngsten Protesten im Januar schien das Regime nach innen aber noch gefestigt. Erkennbare Absetzbewegungen gab es nicht.
Ob ein Sturz des Regimes die gewünschte Wirkung hätte, ist ungewiss. Denkbar wäre auch ein Szenario wie in Libyen: ein gescheiterter Staat, Bürgerkrieg, Flüchtlingsströme.
Auf das Worst-Case-Szenario eines Zusammenspiels äußerer und innerer Bedrohungen hat Iran seine bewaffneten Kräfte seit Jahrzehnten eingeschworen. Spezialeinheiten der Revolutionsgarde, der Polizei, des Geheimdienstes und der Basidsch-Miliz sind darauf vorbereitet, einen Volksaufstand auch unter Kriegsbedingungen niederzuschlagen. Am Samstag wurde gemeldet, dass die Basidsch-Miliz in allen Teilen Teherans für Patrouillen mobilisiert wurde.
Eine Mehrheit der Iraner sehnt einen Regimewechsel herbei. Entsprechend viele Iraner haben sich zuletzt für amerikanische Luftangriffe ausgesprochen, was angesichts der schlechten Erfahrungen, die das Land mit ausländischen Interventionen gemacht hat, bemerkenswert ist. Die Frage ist: Wie viele Iraner sind bereit, abermals ihr Leben dafür aufs Spiel zu setzen?
Laut iranischen Medien wurde eine Mädchengrundschule getroffen
Bei den Protesten im Januar hat die Bevölkerung bereits einen sehr hohen Preis gezahlt. Tausende wurden getötet, Zehntausende sind in Haft. Der Nationale Sicherheitsrat machte am Samstag deutlich, dass „die Sicherheitskräfte und die Justiz auf jegliche Bewegungen oder Kooperation mit dem Feind auf harsche Weise“ reagieren würden.
Vorerst dürfte ein Großteil der Bevölkerung angesichts der Bombardements damit beschäftigt sein, die eigene Sicherheit zu gewährleisten. Viele Teheraner versuchten, die Hauptstadt zu verlassen. Der Nationale Sicherheitsrat hatte sie dazu aufgefordert, wohl auch, um die Gefahr eines Aufstands zu reduzieren. Auf den Ausfallstraßen aus der Hauptstadt bildeten sich kilometerlange Staus. Eine Augenzeugin in Teheran berichtete der F.A.Z., dass Bewohner in ihrer Nachbarschaft „Tod für Khamenei“ aus den Fenstern riefen.
Langfristig dürfte die Reaktion der Bevölkerung davon abhängen, inwieweit sie überzeugt ist, dass die Kapazitäten des Regimes entscheidend geschwächt sind. Psychologische Kriegsführung wird eine wichtige Rolle spielen. Vor diesem Hintergrund kündigten die Basidsch-Miliz und andere Regierungsanhänger am Samstag an, sich heute auf dem Palästinaplatz zu einer Machtdemonstration zu versammeln.
Für das Gegennarrativ wird es auch darauf ankommen, inwieweit die Opposition in der Lage sein wird, zu kommunizieren, wenn das Regime, wie es am Samstag der Fall zu sein schien, das Internet abermals abschaltet. In den vergangenen Wochen sollen mit amerikanischer Hilfe Tausende zusätzliche Starlink-Terminals ins Land gebracht worden sein, die die Kommunikation über Satelliten ermöglichen.
Auch zivile Opfer könnten die öffentliche Meinung in Iran gegen Israel und die USA wenden, wie es beim Zwölftagekrieg im Juni der Fall war. Iranische Staatsmedien berichteten am Samstag, dass eine Mädchengrundschule in Minab getroffen worden sei. Es habe mehr als 60 Tote gegeben.