Mit verschärften Kontrollen an gut 40 Bahnhöfen bundesweit will die Bundespolizei an diesem Wochenende einen Einsatzschwerpunkt setzen. Im Fokus stehen laut Bundespolizei insbesondere Bahnhöfe in Großstädten und in mittelstädtischen Gebieten, an denen es in der Vergangenheit wiederholt zu Vorfällen kam.
Ziel sei es auch, Tatverdächtige frühzeitig zu erkennen. Mehr Polizisten sollen unter anderem an Bahnhöfen in Berlin, Hamburg, Bremen und Hannover zu sehen sein.
Dobrindt lobt Videoüberwachung am Münchner Hauptbahnhof
„Wir haben in Deutschland eine steigende Gewaltkriminalität“, erläuterte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU), der sich von der Aktion am Münchner Hauptbahnhof ein Bild machte – ihm zufolge der „sicherste Bahnhof Europas“. Die Videoüberwachung sei hier flächendeckend ausgebaut und auf dem modernsten Stand der Technik. So sollen auch andere Bahnhöfe ausgerüstet werden, kündigte Dobrindt an.
„Kontrolle, Überwachung, motivierte Einsatzkräfte. Das ist unser Modell gegen Kriminalität und unser Modell für ein steigendes Sicherheitsgefühl in Deutschland“, sagte der Innenminister. Die Politik sei gefragt, damit auch die notwendigen finanziellen Mittel für die Ausstattung und Ausrüstung immer wieder bereitgestellt würden.
Es sei ihm besonders wichtig gewesen, dass flächendeckend bei der Bundespolizei sogenannte Taser eingeführt werden, sagte Dobrindt. Mit einem Taser können aus geringer Distanz Elektroschocks abgegeben werden, die einen Menschen in der Regel handlungsunfähig machen. Der Bundestag hatte im Oktober eine Gesetzesänderung verabschiedet, nach der Vollzugsbeamte des Bundes auch „Distanz-Elektroimpulsgeräte“ anwenden dürfen – neben den üblichen Schlagstöcken und Schusswaffen.
Bahnhofskontrolle von mehr als 11.000 Menschen bereits im Oktober
Zum Thema Videoüberwachung sagte Dobrindt, damit sei die Zahl der ermittelten Tatverdächtigen in den vergangenen Jahren verdreifacht worden. Deshalb wolle er den Einsatz von Überwachungskameras ausweiten und weitere Bahnhöfe entsprechend ausstatten.
Bei der jüngsten Schwerpunktkontrolle im Oktober kontrollierten die Beamten an 36 Bahnhöfen bundesweit über 11.000 Menschen. Danach leiteten sie mehr als 230 Straf- und Ordnungswidrigkeitsverfahren ein. Dies wertete die Polizei als Erfolg. Unter anderem starteten 60 Verfahren wegen Gewaltdelikten und 20 wegen Verstößen gegen das Waffengesetz. Zudem vollstreckten die Beamten bei den Kontrollen 23 Haftbefehle.