Der Irankrieg ist der erste größere Krieg seit Jahrzehnten, den die Vereinigten Staaten ohne direkte europäische Beteiligung führen. Die Interventionen auf dem Balkan, in Afghanistan, im Irak, in Libyen, die Koalition gegen den „Islamischen Staat“ – all das waren militärische Operationen, die entweder von der NATO geführt wurden oder an denen sich europäische Staaten individuell beteiligten.
Wie sich die Zeiten geändert haben, sieht man am besten an Großbritannien, das sich eigentlich seiner „special relationship“ mit Amerika rühmt. Selbst am kontroversen Irakkrieg nahmen die Briten 2003 teil. Jetzt verweigerte die Regierung den USA zunächst die Nutzung britischer Stützpunkte für Angriffe auf Iran. Premierminister Starmer erlaubte es schließlich doch, was aber nichts am Gesamtbild ändert: Amerika führt den nächsten Krieg in der Schlüsselregion Nahost mit Israel, nicht mit Europa – und das vor Europas Haustür.
Manche reden sich das jetzt schön, weil der Streit über die Nutzung von US-Basen in Europa doch zeige, dass selbst Trump Verbündete brauche. Und ließ der Präsident nicht sogar die von ihm so stiefmütterlich behandelte Ukraine bitten, seinen Verbündeten am Golf Hilfe bei der Drohnenabwehr zu leisten?
Finanzspritze für Putin
Das ist Augenwischerei. Trump hat diesen Krieg begonnen, ohne jemanden in Europa nach seiner Meinung zu fragen, und Amerika kann ihn ohne Europa führen. Es ist gekommen, wie es zu erwarten war: „America first“ heißt in der Praxis „America alone“, jedenfalls sofern es um die transatlantischen Beziehungen geht. Hier gibt es kein gemeinsames westliches Projekt mehr (schon gar kein völkerrechtlich begründetes).
Das führt jetzt zur paradoxen Situation, dass einige europäische Staaten, allen voran Frankreich, ihre Partner in der Region vor den Folgen eines amerikanischen Angriffskriegs zu schützen versuchen. Und es verschaffte Putin, der in der Ukraine unter gehörigem Druck steht, durch den gestiegenen Ölpreis Luft im Haushalt. Auch das Flüchtlingsrisiko für Europa ist erheblich, wie die jüngsten Kriege in der islamischen Welt gelehrt haben. Auf der geopolitischen Habenseite steht dagegen, dass die Bedrohung durch das iranische Atom- und Raketenprogramm verringert werden könnte. Die ist auch für Europa von großer Relevanz.
In der Abwägung dieser Faktoren hätte sich in Europa allerdings kaum jemand für eine militärische Intervention in Iran entschieden. Das Letzte, was man hier jetzt brauchen kann, sind eine Finanzspritze für Russland und die Gefahr eines neuen Bürgerkriegs in Europas Nachbarschaft. Trump hat sich von seiner Eitelkeit und von Netanjahu in diesen Krieg treiben lassen, aber der Vorgang spiegelt auch eine harte strategische Realität wider: Amerikas und Europas Interessen sind nicht mehr deckungsgleich, weder im Nahen Osten noch in Europa.
Es fehlt das gemeinsame Ziel
Dagegen lässt sich einwenden, dass sie das noch nie waren. Das stimmt natürlich historisch, aber selbst im Kalten Krieg ging es bei den vielen Streitereien, die es über den Atlantik hinweg gab, mehr um die Mittel als um den Zweck. Der Zweck nämlich war klar, es war die Eindämmung der Sowjetunion. Ein solches großes gemeinsames Ziel fehlt heute; mit Putins Russland würde Trump lieber Geschäfte machen. Der gestutzte, aber immer noch virulente Dschihadismus bleibt eine Bedrohung für Amerika und Europa, aber sie reicht offenkundig nicht mehr aus, um die Allianz mit Leben zu füllen.
Die Frage, was die NATO noch zusammenhält, wurde auch nach dem Kalten Krieg gestellt, lange vor Trump, Grönland und alldem. Man versuchte damals, sie auch kulturell zu beantworten. Die westliche Allianz definierte sich als Gemeinschaft liberaler Demokratien, die ihre Werte zur Not außerhalb des euroatlantischen Raums verteidigen würde. Genau diese Grundlage ist nun aber unter die Räder gekommen. Trumps Amerika steht weltanschaulich deutlich weiter rechts als Europa, obwohl es auch hier starke rechtspopulistische Tendenzen gibt. Wer über die Meinungsfreiheit, Geschlechterfragen oder die gesellschaftliche Zusammensetzung nicht mehr einig wird, der kann diese Werte schlecht gemeinsam verteidigen.
Zu Bidens Zeit dachte man in Europa, in Asien lasse sich ein neuer Zweck für die transatlantischen Beziehungen schaffen. Die (übersichtlichen) Versuche, sich dort militärisch zu engagieren, sollten den Amerikanern signalisieren, dass man sie bei der Eindämmung Chinas unterstützen werde, was auch immer das im Fall eines Krieges um Taiwan bedeuten würde. Trump interessiert das so wenig, wie ihn Europas Position in der iranischen Frage interessiert hat. Auch hier sollte man ehrlich sein: Europa kann in Asien eigene Interessen verfolgen, vor allem wirtschaftliche, aber die NATO kann es dort nicht retten.