Die Regierung wollte das Heizungsgesetz abschaffen, nun präsentiert sie Eckpunkte für ein neues Regelwerk. Doch es birgt viele Probleme – fürs Klima wie für die Bürger.
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Einen einzigen Willkommenssatz gönnt sich Jens Spahn an diesem Abend („Vielen Dank für Ihr Interesse“), da ist er auch schon bei seiner zentralen Botschaft: „Wir schaffen das Habecksche Heizungsgesetz ab.“
So eilig hatte es der CDU-Fraktionschef, dass er mit gerade mal 26 Minuten Vorlauf zu einer Pressekonferenz lud – gemeinsam mit SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch und dem CSU-Landesgruppenchef im Bundestag, Alexander Hoffmann. Schwarz-Rot verkündete also das Aus für das vielleicht umstrittenste Projekt der Vorgängerregierung: die Novelle des Gebäudeenergiegesetzes, besser bekannt als sogenanntes Heizungsgesetz.