Die US-Regierung nimmt im Handelsstreit mit China den Export chinesischer Mikrochips stärker ins Visier. Kurz vor dem Ausscheiden Joe Bidens aus dem Präsidentenamt hat sie eine Untersuchung über möglicherweise unfaire Handelsvorteile für Halbleiter aus China angekündigt. Dabei geht es um sogenannte Legacy-Chips, die mit älteren Verfahren hergestellt und in Produkten wie Autos, Waschmaschinen oder Telekommunikationsgeräten eingesetzt werden.
Ziel der Untersuchung sei, amerikanische Hersteller vor den Exporten staatlich subventionierter Chips aus China zu schützen, sagte Handelsbeauftragte Katherine Tai laut einer Mitteilung ihres Büros. Ihre Behörde habe Beweise dafür, dass China in der Halbleiterindustrie eine globale Vorherrschaft anstrebe, wie es bereits bei Stahl, Aluminium, Solarmodulen und Elektrofahrzeugen der Fall sei.
Die Untersuchung beruht auf einem Handelsgesetz, auf das sich bereits der ehemalige und künftige US-Präsident Donald Trump in seiner ersten Amtszeit berufen hatte. Damals hatte er Zölle von bis zu 25 Prozent auf chinesische Importe im Gesamtwert von 370 Milliarden Dollar pro Jahr erhoben.
Trump könnte Zölle gegen chinesische Chips schnell einführen
Die Ergebnisse von der Biden-Regierung veranlassten Untersuchung sollen bis zum Arbeitsbeginn der neuen Regierung im Januar fertiggestellt werden. Das könnte Trump ermöglichen, einige von ihm angekündigte Zölle sofort nach Amtsantritt einzuführen. Mit Zöllen hat Trump neben China auch den US-Nachbarländern Kanada und Mexiko sowie der EU gedroht.
Die EU geht ihrerseits ebenfalls mit Zöllen gegen China vor. Ende Oktober erließ die EU-Kommission eine Verordnung, wonach aus China importierte Elektroautos mit Zöllen von bis zu 35,3 Prozent belegt werden können. Die EU legt China Subventionen für ihre Autoindustrie zur Last, die ihr einen erheblichen Vorteil auf dem europäischen Markt verschaffen. Die Entscheidung war umstritten: So forderten europäische Industrievertreter, vor allem aus Deutschland, eine Kompromisslösung. Sie befürchten Vergeltungsmaßnahmen Chinas für ihre Produkte.