
Abgeordnete der Grünen haben Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) aufgefordert, sich für eine Freilassung der in Ungarn inhaftierten deutschen, non-binären Person Maja T. einzusetzen. Um eine schnelle und sichere Rücküberstellung von Maja T. nach Deutschland zu erreichen, solle sofort auf allen politischen und diplomatischen Ebenen Druck auf die ungarische Regierung ausgeübt werden, heißt es in einem Brief, der unter anderem von der Bundestagsabgeordneten Katrin Göring-Eckardt und dem Europaabgeordneten Daniel Freund unterschrieben wurde.
Die Unterzeichner des Briefs fordern zudem, dass Deutschland grundsätzlich keine Angeklagten nach Ungarn ausliefert, „solange menschenrechtliche und rechtsstaatliche Mindeststandards dort nicht gewährleistet werden können“. Es gehe dabei um den Schutz deutscher Staatsbürgerinnen und Staatsbürger im Ausland.
Die Haftbedingungen für Maja T. in Ungarn erscheinen problematisch. Laut Verteidiger Tamás Bajáky befindet sich Maja T. seit elf Monaten in Isolationshaft. Diese Maßnahme gilt laut den Vereinten Nationen bereits nach zwei Wochen als psychische Folter. Dagegen protestiert Maja T. inzwischen mit einem Hungerstreik. Laut Bajáky nimmt die non-binäre Person seit acht Tagen keine feste Nahrung, sondern nur Flüssigkeiten zu sich und hat acht Kilogramm abgenommen.
Maja T. war im Dezember 2023 in Deutschland verhaftet worden. Sie steht unter dem Verdacht, sich im Februar 2023 in Ungarn an Gewalttaten gegen tatsächliche oder mutmaßliche Rechtsextremisten beteiligt zu haben und für schwere Körperverletzungen mitverantwortlich gewesen zu sein. Im Juni 2024 wurde Maja T. nach Budapest ausgeliefert, obwohl beim Bundesverfassungsgericht ein Eilantrag gegen die Überstellung vorlag. Als das Gericht am nächsten Morgen die Auslieferung verbot, war Maja T. schon in Ungarn.