Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) erwartet eine „zügige Verständigung“ in der Frage, wie ein neues Gesetz zu Jahresrezepten für chronisch kranke Patienten praktisch umgesetzt werden soll. Teurer soll es dadurch für Kassen und Beitragszahler nicht werden.
Warken sagte der Bild am Sonntag: „Angesichts begrenzter Versorgungskapazitäten macht es Sinn, entbehrliche Arztkontakte und Wartezeiten zu reduzieren und die bisherige Quartalslogik für Chroniker zu überwinden.“ Die Gesundheitsministerin geht davon aus, dass es nicht mehr lange dauert, bis die Umsetzung steht. „Sollte es zu weiteren deutlichen Verzögerungen kommen, werden wir im Rahmen unserer Rechtsaufsicht die erforderlichen Schritte prüfen“, sagte sie.
Hintergrund ist eine gesetzliche Regelung, nach der chronisch Kranke ihre Rezepte künftig nur noch einmal pro Jahr erneuern müssen. Das entsprechende Gesetz war noch unter Warkens Vorgänger Karl Lauterbach (SPD) beschlossen worden. Obwohl sich Ärzte und Krankenkassen grundsätzlich offen für die Reform
zeigen, gibt es bislang keine Einigung über die konkrete Umsetzung. Warken steht immer wieder in der Kritik, Pläne vorschnell anzukündigen.
Kassenärzte sprechen von komplexer Herausforderung
Ein Sprecher der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) verwies auf eine „komplexe Herausforderung“. Auch er rechnet jedoch mit einer Vereinbarung „in diesem Frühjahr“. Der GKV-Spitzenverband signalisiert ebenfalls Zustimmung. Co-Vorstandsvorsitzende Stefanie Stoff-Ahnis sagte: „Jahresrezepte als zusätzliche Möglichkeit finden wir gut und richtig.“ Bestimmten chronisch Kranken würden unnötige Wege erspart, zugleich entlaste es die Praxen.