Gespräche in Genf: Iran droht und umwirbt Amerika

Kurz nach dem Beginn der Verhandlungen zwischen Iran und Amerika in Genf meldete sich am Dienstag der Oberste Führer Ali Khamenei zu Wort. „Sie sagen ständig, dass sie einen Flugzeugträger in Richtung Iran geschickt haben. Ein Flugzeugträger ist sicher ein gefährliches Militärgerät, aber noch gefährlicher ist die Waffe, die den Flugzeugträger versenken kann“, sagte Khamenei.

Seine Worte richteten sich an den amerikanischen Präsidenten Donald Trump, der für den Fall des Scheiterns der Gespräche mit einem Angriff auf Iran gedroht und die Verlegung eines zweiten Flugzeugträgers in den Nahen Osten befohlen hat.

Noch sind die Verhandlungen nicht gescheitert. Die Bewertung der Gespräche fiel auf beiden Seiten allerdings unterschiedlich aus. Der iranische Außenminister Abbas Aragh­chi sagte im iranischen Staatsfernsehen, seine Delegation habe mit dem US-Sondergesandten Steve Witkoff und mit Jared ­Kushner, dem Schwiegersohn des amerikanischen Präsidenten, „eine grundsätzliche Einigung über eine ­Reihe von Leitprinzipien“ erreicht. Auf dieser Grundlage würden beide Seiten nun an Textentwürfen für eine potentielle Vereinbarung arbeiten. Anschließend werde man sich auf einen Termin für eine dritte Gesprächsrunde einigen.

Das ließ erkennen, dass die Posi­tionen beider Seiten noch immer weit auseinander liegen. Entsprechend zurückhaltend fiel auch eine erste Reaktion auf amerikanischer Seite aus. Ein Regierungsmitarbeiter sagte der Nachrichtenplattform Axios, die Iraner hätten zugesagt, innerhalb der nächsten zwei Wochen detaillierte Vorschläge auszuarbeiten, die die bestehenden Differenzen in den Positionen adressieren sollten.
Bei den Gesprächen soll Iran Bereitschaft zu Zugeständnissen in Bezug auf sein Atomprogramm signalisiert ­haben.

Auf deren Basis würden beide Seiten nun an Textentwürfen für eine potentielle Einigung arbeiten, die Entwürfe austauschen und sich anschließend auf einen Termin für eine dritte Gesprächsrunde einigen. Das klang so, als lägen die Positionen beider Seiten noch immer weit auseinander.

Bei den Gesprächen hatte Iran aber offenbar seine Bereitschaft zu Zugeständnissen in Bezug auf sein Atomprogramm signalisiert. Laut dem „Wall Street Journal“ soll Teheran einen zeitweiligen Verzicht auf Urananreicherung und eine Ausfuhr von Teilen seiner Vorräte an hoch angereichertem Uran ins Gespräch gebracht haben.

Die USA haben allerdings einen vollständigen Verzicht auf Urananreicherung und eine Abgabe der gesamten Vorräte gefordert.

Die Führung in Teheran scheint außerdem zu hoffen, Trump mit einer Beteiligung amerikanischer Konzerne an der iranischen Öl- und Gasindustrie sowie mit dem Kauf amerikanischer Flugzeuge locken zu können. Entsprechende Aussagen kamen vom stellvertretenden Außenminister Hamid Ghanbari. Wie im Fall von Venezuela könnte das für Washington auch bedeuten, Chinas Zugang zu billigem Öl einzuschränken. So jedenfalls denkt man es sich in Teheran.

Des Weiteren zeigte sich das Regime grundsätzlich bereit, Inspektionen seiner Atomanlagen durch die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) wieder zuzulassen, wie der Sekretär des Nationalen Sicherheitsrats, Ali Laridschani sagte. Entscheidend wären in diesem Zusammenhang allerdings die Details einer Vereinbarung. Beide Delegationen tauschten sich in Genf auch mit IAEA-Generalsekretär Rafael Grossi aus.

Ansonsten scheint Iran auf Zeit zu spielen, um die Kriegsgefahr zu bannen. Es sei nicht möglich, schnell eine vollständige Vereinbarung zu erreichen, sagte Araghchi. „Aber immerhin hat der Weg dorthin begonnen.“ Unklar ist, ob Trump bereit ist, so lange zu warten. Um seine Fähigkeit zu Vergeltungsmaßnahmen zu unterstreichen, kündigte Iran am Dienstag an, Teile der für den Welthandel bedeutenden Straße von Hormus für eine Marineübung zu sperren.

Unabhängig von den Verhandlungen versammelten sich am Dienstag überall in Iran Menschenmengen auf Friedhöfen, um derer zu gedenken, die bei den Protesten am 8. Januar getötet worden waren. Der 40. Todestag spielt eine wichtige Rolle im iranischen Trauerkalender.

In der iranischen Geschichte waren solche Zeremonien immer wieder Ausgangspunkt für neue Demons­trationen. Diesmal gab es dafür zunächst nur wenige Anzeichen. In mehreren Städten wurden aber Parolen wie „Tod Khamenei“ auf den Friedhöfen gerufen. Der Schock über die Tausenden Todesopfer des staatlich orches­trierten Massakers hat jedoch viele Iraner in einen Zustand mentaler Erschöpfung versetzt.

Hinzu kommt, dass die wirtschaftliche Lage in den vergangenen Wochen immer prekärer geworden ist. „Wir sind in einer Sackgasse“, sagt eine Teheranerin in einer Sprachnachricht. „So viele Tote, und die Proteste haben nichts erreicht.“ Die Präsenz an Regimekräften auf den Straßen lässt keinen Zweifel aufkommen, dass sie gegen neue Demonstrationen ebenso gewaltsam vorgehen würden.

Die Justizbehörde teilte am Dienstag mit, gegen mehr als 8800 Teilnehmer der jüngsten Proteste seien bereits Anklagen erhoben worden. Auch die Atomverhandlungen in Genf dürften größere Demonstrationen vorerst unwahrscheinlich machen. Die Iraner sind in Wartestellung. Manche hoffen auf amerikanische Militärschläge, andere fürchten sie.

Der Oberste Führer schien seine Position am Dienstag leicht abschwächen zu wollen. „Wir trauern wegen des Blutes, das vergossen wurde“, sagte er. Zwar sprach er weiter von einem Aufruhr, den „der Feind“ verursacht habe. Doch jene, die sich „naiv“ und „unerfahren“ den Protesten angeschlossen hätten, „sind auch unsere Kinder“.