Bund und Länder haben das gemeinsame Drohnenabwehrzentrum in Berlin eingeweiht. In dem neuen
Zentrum, das bei der Bundespolizei angesiedelt ist, sollen Vertreter der
Sicherheitsbehörden, der Bundeswehr und der Nachrichtendienste Informationen
austauschen und Einsatzmaßnahmen koordinieren, sagte Olaf Lindner von der Bundespolizei. Die Arbeit soll im Januar beginnen.
Bei der
Drohnenabwehr stehen vor allem Flughäfen, Bundeswehr-Standorte und
Energieversorger im Fokus. Seit Beginn des
russischen Angriffskriegs in der Ukraine haben die Drohnensichtungen an wichtigen Einrichtungen in Deutschland zugenommen. „Wir gehen in weiten
Teilen davon aus, dass diese Drohnen auch von feindlichen Mächten gesteuert
sind“, sagte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU).
Innenminister sehen Bundeswehr in der Pflicht
Mit dem Abwehrzentrum sollen in Zukunft Spionage, Sabotage und Störungen des Luftverkehrs verhindert und
Angriffe abgewehrt werden. Zuvor
hatten sich Bund und Länder bei der Innenministerkonferenz darauf geeinigt,
dass die Polizei die Abwehr größerer militärischer Drohnen nicht bewältigen kann. Dies sei grundsätzlich ein Fall für die Bundeswehr.
Um deren
Einsatz gegen solche Bedrohungen im Inland rechtlich abzusichern, hatte die
Bundesregierung eine Reform des Luftsicherheitsgesetzes beschlossen, das sich
aktuell im parlamentarischen Verfahren befindet. Dabei geht es einerseits
darum, unter welchen Voraussetzungen die Bundeswehr hier Amtshilfe für die
Polizei leisten kann. Zudem soll die Möglichkeit geschaffen werden, Drohnen
nicht nur abzulenken, sondern auch abzuschießen.
Vorbild für das Drohnenabwehrzentrum ist das gemeinsame Abwehrzentrum gegen islamistischen Terror, in dem Polizei, Nachrichtendienste und
andere Sicherheitsbehörden zusammenarbeiten.