Der Generalsekretär der FDP, Bijan Djir-Sarai, will von seinem Amt zurücktreten. Das kündigte er in einem kurzen Statement in der Parteizentrale in Berlin an. Er habe seine Entscheidung am Freitagmorgen dem Parteivorsitzenden Christian Lindner mitgeteilt. „Ich habe unwissentlich falsch über ein internes Dokument informiert“, sagte Djir-Sarai. „Dies war nicht meine Absicht, da ich selbst keine Kenntnis von diesem Papier hatte – weder von der Erstellung noch von der inhaltlichen Ausrichtung.“
Djir-Sarai entschuldigte sich: „Für einen solchen Vorgang ist der Generalsekretär verantwortlich. Daher übernehme ich die politische Verantwortung, um Schaden von meiner Glaubwürdigkeit und der der FDP abzuwenden.“
Am Freitagmittag gab auch der FDP-Bundesgeschäftsführer Carsten Reymann sein Amt auf. Er tue dies, „weil ich eine personelle Neuaufstellung der Partei im Hans-Dietrich-Genscher-Haus ermöglichen möchte“, wurde er in einer Mitteilung der Partei zitiert.
Was steht im FDP-Papier?
Zuvor war der Druck auf Djir-Sarai wegen des sogenannten „D-Day“-Papiers der FDP gewachsen. Dieses hatte bei SPD und Grünen Empörung ausgelöst – aber auch in der FDP gab es Kritik. Das Papier belegt, wie detailliert die Partei über den Ausstieg aus der Ampelkoalition nachdachte.
Unter anderem ist davon die Rede, dass der „ideale Zeitpunkt“ für einen „avisierten Ausstieg“ aus der Koalition zur Mitte der 45. Kalenderwoche zwischen dem 4. und 10. November liegen könnte. Am 6. November kam es tatsächlich zum Bruch des schon lange kriselnden Bündnisses, indem Kanzler Olaf Scholz (SPD) bei einer Sitzung des Koalitionsausschusses Lindner als Finanzminister entließ.
Djir-Sarai hatte noch am 18. November mit Blick auf damalige Medienberichte über die „D-Day“-Formulierung betont: „Das stimmt nicht. Dieser Begriff ist nicht benutzt worden.“ Offenbar hatte er bei seiner Rücktrittserklärung diesen Widerspruch im Blick.
Forderung nach Rücktritt
Unmittelbar vor der Erklärung Djir-Sarais hatte die Vorsitzende der Jungen Liberalen, Franziska Brandmann, den Rücktritt des FDP-Generalsekretärs gefordert. „Als Generalsekretär trägt Bijan Djir-Sarai die politische Verantwortung für die Inhalte und die Ausrichtung der Partei. Um weiteren Schaden von der Partei abzuwenden, habe ich Bijan Djir-Sarai als JuLi-Bundesvorsitzende dazu aufgefordert, von seinem Amt zurückzutreten“, schrieb Brandmann auf der Plattform X.
Sie erklärte, das am Vortag öffentlich gewordene Papier sei „einer liberalen Partei unwürdig“. Nicht nur die Öffentlichkeit müsse den Eindruck gewinnen, über Wochen getäuscht worden zu sein – sondern auch die eigene Partei. „Das gilt auch für mich – auch ich wurde getäuscht. Ich weiß, dass das Gefühl, das sich deshalb in mir breit macht, von vielen Mitgliedern der Freien Demokraten geteilt wird“, so Brandmann.
Das Papier stieß nicht nur wegen seines Inhalts, sondern auch wegen der Wortwahl auf Kritik. In dem Dokument taucht der durch den Zweiten Weltkrieg historisch vorgeprägte Begriff „D-Day“ mehrfach auf – als Synonym für den möglichen Zeitpunkt zum Ausstieg aus der Ampel.