Kanzler Friedrich Merz (CDU) und eine Entourage von zehn Bundesministern ist zu deutsch-italienischen Regierungsberatungen in Rom eingetroffen. Wie die Nachrichtenagentur dpa berichtet, flog Merz im Anschluss auf den EU-Gipfel in Brüssel in die italienische Hauptstadt.
Nach einem Empfang in der Villa Doria Pamphilii am Vormittag möchte Merz demnach mit Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni die Zusammenarbeit ihrer beiden Länder vertiefen, etwa in Fragen der Wirtschaft, Verteidigung und Migration. Es könnte ein fruchtbares Arbeitstreffen werden.
So wollen Merz und Meloni etwa Vorschläge über den Wirtschaftsgipfel der EU am 12. Februar erarbeiten. Ein Entwurf sieht eine Vertiefung
des EU-Binnenmarkts mit seinen rund 450 Millionen Verbrauchern vor. Zudem kürzere Genehmigungsverfahren für Unternehmen und Bürger sowie gestrichene Rechtsvorschriften. Es gehe darum
„Wachstum, strategische Autonomie und eine geringere Anfälligkeit
gegenüber externen Schocks“ zu gewährleisten, heißt es darin.
Merz und Meloni teilen Pläne
Wie Merz mit seiner Union plant Meloni außerdem mit ihrer rechtskonservativen Koalition, illegale Migration weitgehend einzudämmen. In Sachen Rüstung wollen die beiden eine Erklärung über vertiefte Beziehung vereinbaren, über die noch keine Details bekannt sind. Schon die
Ampelregierung hatte im November 2023 einen Aktionsplan für eine
vertiefte Zusammenarbeit mit Italien vereinbart. Merz hatte bei seinem
Antrittsbesuch in Rom im Mai versprochen, diesen „auf ein neues
Ambitionsniveau“ zu heben.
Bereits am Donnerstagabend hatten sich Merz und Meloni in Brüssel auf dem EU-Gipfel damit befasst, wie Europa fortan mit den USA umgehen sollte, insbesondere angesichts Grönlandkonflikts. Die beiden gehören unter jene Regierungschefs in Europa, die am besten mit US-Präsident Donald Trump klarkommen.
Meloni steht
seit Oktober 2022 an der Spitze einer Koalition aus drei rechten und
konservativen Parteien. Inzwischen hält sich ihre Regierung so lange wie
kaum eine andere Regierung im Italien der Nachkriegszeit. Die nächste
reguläre Parlamentswahl findet im kommenden Jahr statt.