In den Räumlichkeiten eines deutschen Nato-Generals werden übereinstimmenden Berichten zufolge Geheimdokumente gefunden. Der Generalmajor wird umgehend von seinen Aufgaben entbunden. Die Bundeswehr beordert ihn nach Deutschland zurück. Hier soll er in den Vorruhestand versetzt werden.
Ein deutscher Zwei-Sterne-General ist mehreren Medienberichten zufolge im Dezember vergangenen Jahres von seinen Aufgaben bei der Nato entbunden worden, nachdem ihm Verstöße gegen Geheimschutzvorschriften vorgeworfen wurden. Das berichten „Süddeutsche Zeitung“ und WDR übereinstimmend.
Der Generalmajor, der jahrelang im Bereich des militärischen Nachrichtenwesens tätig war und Zugriff auf hochsensible Aufklärungsfähigkeiten der Allianz hatte, soll nachlässig mit streng vertraulichen Dokumenten umgegangen sein.
Laut den Berichten wurden in seinen Räumlichkeiten zahlreiche Unterlagen gefunden, die als Verschlusssachen, teils mit der Einstufung „VS-Geheim“, ausgedruckt herumlagen.
Nach Bekanntwerden des Vorfalls soll dem General umgehend der Zugang zu Nato-Liegenschaften und geheimen Unterlagen untersagt worden sein. Ein Nato-Sprecher bestätigte der „Süddeutschen Zeitung“ auf Anfrage, dass der General „auf dienstliche Anordnung“ aus dem belgischen Mons nach Deutschland zurückbeordert wurde.
Generalmajor soll in den Vorruhestand versetzt werden
Das Bundesamt für den Militärischen Abschirmdienst (Bamad) ist laut den Berichten ebenfalls mit dem Vorgang befasst. Hinweise auf Spionage lägen bislang nicht vor. Es gebe keine Anzeichen dafür, dass Dokumente in den Besitz fremder Staaten gelangt sind.
Das Bundesverteidigungsministerium verweigerte auf Nachfrage eine Stellungnahme zu möglichen disziplinar- oder strafrechtlichen Konsequenzen gegen den General. Eine Sprecherin erklärte lediglich, man könne aus „Gründen des Datenschutzes und zur Wahrung des Persönlichkeitsrechts“ keine Informationen mitteilen. Auch das Bamad äußerte sich aus denselben Gründen nicht. Der betroffene General reagierte bisher nicht auf Anfragen.
Nach seiner Abberufung wurde er den Berichten nach ins Streitkräfteamt nach Bonn versetzt und soll laut Berichten Ende des Monats vorzeitig in den Ruhestand versetzt werden. Damit wäre ein disziplinarrechtliches Verfahren nicht mehr ohne Weiteres möglich.
rct