
Der Streit über Grenzkontrollen zwischen Deutschland und Polen droht zu eskalieren. Nach Informationen des „Spiegel“ kam es in dieser Woche im brandenburgischen Guben zu einem Zwischenfall an der deutsch-polnischen Grenze. Bundespolizisten versuchten, einen 18-jährigen Afghanen über die Stadtbrücke zurück nach Polen zu schicken. Doch wie aus einem internen Behördenbericht hervorgeht, scheiterte die Zurückweisung an einer polnischen Bürgerwehr. Mutmaßliche Mitglieder der rechtsradikalen „Bewegung zum Schutz der Grenzen“ (auf Polnisch „Ruch Obrony Granic“) sollen den Afghanen gedrängt haben, wieder über die Brücke nach Deutschland zurückzugehen.
Laut dem Bericht wandte sich die Bundespolizei an ihre polnischen Kollegen und bat sie, den jungen Mann in Empfang nehmen. Kurz darauf erschien auf polnischer Seite eine Streife des Grenzschutzes. Die deutschen Polizisten schickten den Afghanen erneut über die Gubener Stadtbrücke nach Polen. Doch wieder forderte die Bürgerwehr den 18-Jährigen zum Umdrehen auf – offenbar ohne dass der polnische Grenzschutz einschritt.
Die Bundespolizei drängte auf ein Einlenken. Doch der Kommandant des polnischen Grenzschutzes soll es abgelehnt haben, den Afghanen über die Brücke einreisen zu lassen. Nach „Spiegel“-Informationen schickte die Bundespolizei den 18-Jährigen später im rund 60 Kilometer entfernten Bad Muskau über die Grenze nach Polen. Dort stand weder eine Bürgerwehr noch waren polnische Grenzschützer vor Ort.
Das Bundesinnenministerium teilte auf Anfrage mit, man äußere sich „grundsätzlich nicht zu Einzelfällen und zu Maßnahmen anderer Behörden“.