Erstmals seit 23 Jahren gibt Moody’s dem Land eine bessere Kreditwürdigkeit. Doch Experten warnen: Sollte Meloni keine Reformen wagen, dürften die Probleme bald zurück sein.
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Ukraine-Krieg: ++ Putin trifft Witkoff und Kushner – kurz zuvor droht er Europa ++ Liveticker
Im Ringen um eine Beendigung des Ukraine-Kriegs ist Trumps Sonderberater Steve Witkoff zu Gesprächen nach Russland gereist. Der fast vierjährige Krieg ist an einem äußerst heiklen Punkt, da die Regierungen…
Deutsche Justiz: „Wir befinden uns an einem kritischen Punkt“
Juristen haben untersucht, wie eine autoritäre Regierung die deutsche Justiz schwächen könnte. Vorboten seien bereits sichtbar, sagt Projektleiterin Anna-Mira Brandau. 2. Dezember 2025, 18:55 Uhr 9 Min. 44 Kommentare Zusammenfassen…
Bundesregierung: Blockierte Hightech-Agenda: Wie sich die Koalition selbst lähmt
Seit Monaten wird um ein Projekt gestritten, das aus dem Sondervermögen finanziert werden soll. Der Fall illustriert: Union und SPD fällt es schwer, sich Erfolge zu gönnen.
Sozialpolitik: Bürgergeld war 2022 nicht in verfassungswidriger Weise zu niedrig
Die Höhe des Bürgergeldes im Jahr 2022 war trotz Preissteigerungen wegen der Coronapandemie und des Ukrainekriegs verfassungsgemäß. Der Gesetzgeber habe einen weiten Gestaltungsspielraum bei der Festlegung von Sozialleistungen, urteilte das…
Ukraine-Krieg: ++ Putin-Sprecher meldet Einnahme der lange umkämpften Stadt Pokrowsk ++ Liveticker
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist zu Beratungen mit seinem französischen Amtskollegen Emmanuel Macron in Paris eingetroffen. Selenskyj war zuletzt am 17. November in der französischen Hauptstadt. Der fast vierjährige…
Krankenversicherung: Krankenkassen verklagen den Bund wegen Kosten für Bürgergeldbezieher
Die deutschen Krankenkassen müssen die Gesundheitsversorgung für Bürgergeldempfänger übernehmen, bekommen aber nur ein Drittel der Kosten erstattet. Darum klagen sie nun.
Reform der Rente: Unionsfraktionsvize sieht Mehrheit für Rentenpaket
Der Unionsfraktionsvize Matthias Middelberg (CDU) geht davon aus, dass das geplante Rentenpaket im Bundestag eine Mehrheit bekommt. Er sei „sehr, sehr zuversichtlich“, sagte er im Deutschlandfunk. Zwar gebe es in…
Mildes Wetter zum meteorologischen Winteranfang
Offenbach Am 1. Dezember beginnt für Meteorologen der Winter – der zeigt sich zum Wochenbeginn aber erstmal eher von seiner milden Seite. Im Süden und Südosten werde vereinzelt trübes Wetter…
+++ Ukraine-Krieg +++: Rubio sieht weiteren Verhandlungsbedarf mit Ukrainern
Außenminister Wadephul „vorsichtig optimistisch“ +++ Selenskyj telefoniert mit Rutte und von der Leyen +++ Ukraine: Gespräche bislang konstruktiv +++ Der Newsblog.
